Ukraine

Großbritannien und Frankreich wollen Ukraine-Friedensplan vorlegen

Nach dem Eklat zwischen Trump, Vance und Selenskyj im Weißen Haus wollen Paris und London einen Plan zur Beendigung des Ukrainekrieges vorlegen.

Der britische Premierminister Keir Starmer (l.) und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in London
Der britische Premierminister Keir Starmer (l.) und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in LondonMartyn Wheatley/Imago

Großbritannien und Frankreich wollen britischen Angaben zufolge gemeinsam mit der Ukraine an einem Plan zur Beendigung des russischen Krieges arbeiten. Der Waffenruhe-Plan solle im Anschluss den USA vorgestellt werden.

In einem Interview mit der BBC sagte der britische Premierminister Keir Starmer, dass nach Gesprächen mit Wolodymyr Selenskyj, Donald Trump und Emmanuel Macron vereinbart wurde, dass Großbritannien, Frankreich und „möglicherweise ein oder zwei andere“ mit der Ukraine an einem „Plan zur Beendigung der Kämpfe arbeiten und wir diesen Plan dann mit den Vereinigten Staaten besprechen werden“.

„Ich denke, wir haben einen Schritt in die richtige Richtung gemacht“, sagte Starmer am Sonntagmorgen, Stunden vor einem Gipfeltreffen in London vor dem Hintergrund der öffentlichen Auseinandersetzung des ukrainischen Präsidenten mit Trump und seinem Vizepräsidenten J.D. Vance im Weißen Haus am Freitag.

Im Interview sagte Starmer, es gebe drei Voraussetzungen für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine: eine „starke Ukraine“, die notfalls weiterkämpfen könne und in einer starken Verhandlungsposition sei, ein europäisches Element mit Sicherheitsgarantien und Rückendeckung durch die USA. „Ich bin mir sicher, dass er einen dauerhaften Frieden will“, erklärte Starmer mit Bezug auf Trump und verwies auf frühere Gespräche mit ihm, darunter eines am vergangenen Donnerstag, einen Tag vor dem Streit mit Selenskyj vor laufenden Kameras. „Niemand will so etwas sehen“, fügte Starmer hinzu und sagte, er habe anschließend sowohl Selenskyj als auch Trump als Reaktion auf den Vorfall angerufen.

Ukraine-Gipfel in London: Scholz nimmt auch daran teil

Auf Einladung des britischen Premierministers werden rund ein Dutzend europäische Staats- und Regierungschefs erwartet. Nach Angaben von Starmers Büro soll der Gipfel die europäische Unterstützung für die „Sicherung eines gerechten und dauerhaften Friedens“ in der Ukraine untermauern.

Zudem soll sich das Treffen angesichts zunehmender Ungewissheit über die künftige Unterstützung der USA auch mit der Notwendigkeit einer stärkeren europäischen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich befassen. Frankreichs Präsident Macron zeigte sich im Vorfeld offen für eine „Diskussion“ über eine künftige europäische nukleare Abschreckung, nachdem der voraussichtliche neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zuletzt für solche Gespräche mit London und Paris plädiert hatte. Für Deutschland wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an dem Gipfel teilnehmen und am späten Nachmittag in London vor die Presse treten. Auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werden an den Beratungen teilnehmen. (mit AFP)