Der Kreuzberger Grünen-Politiker Turgut Altug hat am Mittwoch verkündet, aus der Partei auszutreten. In einer persönlichen Mitteilung auf seiner Seite kritisierte der die Berliner Grünen scharf.
Weiter gab er an, er wolle die Interessen der Bürger bis zum Ende der Legislaturperiode vertreten. Eine fraktionslose Tätigkeit sei jedoch „praktisch kaum möglich“. Nun steht offenbar fest, in welche Fraktion Altug wechseln will. Wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) berichtete, wird er in die SPD-Fraktion wechseln.
Altug: Grünen-Fraktionsspitze regiert „mit autoritärer Hand“
„Ich freue mich darauf, in der SPD-Fraktion eine neue politische Heimat zu finden“, erklärte Altug. Er wolle sich dort weiter für die Themen einsetzen, die ihm besonders am Herzen lägen. SPD-Fraktionschef Raed Saleh bezeichnete Altug als „Bereicherung“.
Altug erhob in seinem Statement zum Parteiaustritt schwere Vorwürfe. Die Themen Umwelt, Landwirtschaft oder Naturschutz spielten seiner Ansicht nach jedoch kaum noch eine Rolle bei den Grünen. Die derzeitige Fraktionsführung regiere „mit autoritärer Hand“. Der Raum für offene Debatten habe sich immer weiter verengt, mit „kaum Platz für Widerspruch und Rückgrat“. Minderheitsmeinungen würden zusehends unterdrückt.
Weiter kritisierte er, dass sich die Grünen-Fraktion immer weiter der Linken annähere. Des Weiteren dominiere die „Identitätspolitik zunehmend die Arbeit in der Grünen Fraktion und Partei“. Eine große Mehrheit lebe gleichzeitig „in ihrer eigenen Bubble und entfernt sich immer weiter von der Lebensrealität vieler Berlinerinnen, Berlinern“.