Der Berliner Abgeordnete Timur Husein (CDU) wird nach einem Beitrag auf der Plattform X Rassismus, Antiziganismus und der Gebrauch von NS-Vokabular vorgeworfen. Auslöser war ein Post von Husein in dem er die Bürgermeisterkandidatin der Linken, Elif Eralp, dafür kritisiert, dass sie wolle „dass alle illegalen Sinti & Roma“ in Deutschland bleiben dürften. Dabei benutzte Husein einen als rassistisch bewerteten und umstrittenen Ausdruck für die Gruppe der Sinti und Roma.
Neben seinem Amt als Mitglied des Abgeordnetenhauses ist Husein Sprecher für Antisemitismusbekämpfung der CDU-Fraktion. Außerdem hat er den Kreisvorsitz der CDU in Friedrichshain-Kreuzberg inne.
Der Beitrag von Husein ist inzwischen nicht mehr auf X sichtbar. Stattdessen ist ein Hinweis zu lesen, wonach X den Inhalt zurückgezogen hat „aufgrund lokaler Gesetze“. Wie aus den Regeln der Plattform hervorgeht, geschieht das, „als Reaktion auf eine Meldung durch unsere Support-Benachrichtigungskanäle.“
CDU-Politiker verteidigt seine Wortwahl
An dem Beitrag äußern vor allem Mitglieder der Grünen deutliche Kritik. Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Vasili Franco, schrieb auf der Plattform Bluesky über Husein: „Er schürt gerne Verschwörungserzählungen, hat kein Problem mit NS-Vokabular und träumt von Massenabschiebungen.“
Francos Parteikollege Daniel Eliasson, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf, bezeichnete Husein als „eine Schande für das Berliner Abgeordnetenhaus“. Und weiter: „Sinti und Roma wurden im Porajmos massenhaft ermordet und du wertest sie mit deiner widerlichen Sprache ab.“
Auch abseits parteipolitischer Zugehörigkeiten erntet Husein Kritik. „Sie sind Sprecher für Antisemitismusbekämpfung und reden so über eine weitere Opfergruppe des Holocaust?“, fragt ein User. Eine weitere Person ergänzt: „Warum nutzt Du abwertende Begriffe, die bereits von Nazis genutzt wurden?“