US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, Personal aus dem Nahen Osten abzuziehen. Der Grund dafür sei, dass es „ein gefährlicher Ort sein könnte“, sagte Trump am Mittwoch (Ortszeit) vor Journalisten im Kennedy Center in Washington mit Blick auf die Region. Laut einem Bericht des US-Senders CBS soll Israel die USA zuvor darüber informiert haben, dass es einen Angriff auf die Atomanlagen im Iran plane.
Die USA rechnen dem Bericht zufolge außerdem damit, dass der Iran Vergeltungsmaßnahmen gegen bestimmte amerikanische Einrichtungen im benachbarten Irak ergreifen könnte. Dies sei einer der Gründe, warum die USA am Mittwoch einigen Amerikanern geraten haben, die Region zu verlassen. Das Außenministerium ordnete demnach an, dass Regierungsbeamte, die sich nicht in einer Notsituation befinden, den Irak aufgrund „erhöhter regionaler Spannungen“ verlassen sollten.
Iran: „Ihre Stützpunkte sind in unserer Reichweite“
Der Iran hatte zuvor im Fall eines Konflikts mit den USA mit Angriffen auf Stützpunkte der US-Armee im Nahen Osten gedroht. „Ihre Stützpunkte sind in unserer Reichweite, wir haben Zugang zu ihnen und wir werden sie alle ohne zu Zögern in ihren Gastländern angreifen“, erklärte der iranische Verteidigungsminister Asis Nasirsadeh am Mittwoch.
Berichten zufolge wurde Personal auch aus Kuwait und Bahrein abgezogen. Das Pentagon habe Familienangehörige des Militärs ermächtigt, Standorte im gesamten Nahen Osten freiwillig zu verlassen, so ein Verteidigungsbeamter gegenüber CBS News. Auf die Frage im Weißen Haus, warum Angehörige von Militärangehörigen die Region freiwillig verlassen dürfen, antwortete Trump: „Das müssen Sie sehen.“
Auch für US-Angestellte und ihre Familien in Israel wurden am Donnerstag neue Bewegungseinschränkungen veranlasst. „Aufgrund der zunehmenden regionalen Spannungen ist es Mitarbeitern der US-Regierung und ihren Familienangehörigen bis auf weiteres untersagt, außerhalb des Großraums Tel Aviv (einschließlich Herzliya, Netanya und Even Yehuda), Jerusalem und Be'er Sheva zu reisen.“
Ein israelischer Angriff würde die Lage in der Region zusätzlich verschärfen. Im letzten Monat hatte Trump öffentlich gesagt, er habe Netanjahu gedrängt, den Iran nicht anzugreifen, während seine Regierung die Verhandlungen mit Teheran fortsetze. „Ich habe ihm gesagt, dass dies im Moment unangebracht wäre, weil wir einer Lösung sehr nahe sind“, sagte Trump. Ob Israel sich daran jedoch halten wird, bleibt offen. Das Weiße Haus und Israel äußerten sich auf eine CBS-Anfrage hin nicht offiziell zu dem Thema.
Verhandlungen über Atomabkommen zwischen USA und Iran sollen weitergehen
Washington und Teheran verhandeln seit April über eine neue Vereinbarung, welche das durch Trump während seiner ersten Amtszeit im Jahr 2018 aufgekündigte internationale Atomabkommen mit dem Iran ersetzen soll. Israel steht den Gesprächen kritisch gegenüber. Fünf Runden haben davon bereits stattgefunden. Sie blieben jedoch ohne Ergebnis.
Für diese Woche ist ein weiteres Treffen über ein neues Atomabkommen geplant. Trump hatte weitere Gespräche mit dem Iran für Donnerstag angekündigt. Aus mit den Vorbereitungen vertrauten Kreisen hieß es dagegen, das Treffen werde vielmehr für Freitag oder Samstag erwartet. Aus Teheran hieß es wiederum, die „nächste Runde der indirekten Iran-USA-Gespräche“ sei für Sonntag angesetzt.
Ein zentraler Streitpunkt bei den Gesprächen ist nach wie vor die Urananreicherung. Teheran besteht nach wie vor auf seinem Anspruch, Uran auf niedrigem Niveau für zivile Zwecke anzureichern, wie es das Abkommen von 2015 vorsah. Diese Anreicherung von Uran im Rahmen seines „friedlichen Atomprogramms“ sei für den Iran nicht verhandelbar, hieß es zuletzt aus Teheran. Die US-Seite hingegen bezeichnet die Urananreicherung als „rote Linie“.
Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, an Atomwaffen zu bauen. Teheran bestreitet die Vorwürfe. Ende Mai war ein Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) öffentlich geworden, wonach der Iran seinen Bestand von auf 60 Prozent angereichertem Uran in den vergangenen drei Monaten stark erhöhte. Für den Bau von Atomwaffen wird ein Anreicherungsgrad von etwa 90 Prozent benötigt. Die Vereinigten Staaten unterhalten mehrere Stützpunkte im Nahen Osten. Der größte davon befindet sich im verbündeten Golfemirat Katar. (mit AFP)
