USA

Trump zu Merkels Migrationspolitik: „Sie ließ Millionen von Menschen nach Deutschland einwandern“

Bereits in seiner ersten Amtszeit hatte Trump keinen Hehl daraus gemacht, was er von Merkels Migrationspolitik hielt. Fast ein Jahrzehnt später hält er an seiner Kritik fest.

US-Präsident Donald Trump.
US-Präsident Donald Trump.Ken Cedeno/Imago

Vor dem Hintergrund des laufenden Zollstreits hat US-Präsident Donald Trump die Europäische Union beschuldigt, keine amerikanischen Autos zu kaufen. Im Gespräch mit Journalisten im Oval Office nach seinem Treffen mit dem Präsidenten von El Salvador, Nayib Bukele, kritisierte Trump auch die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Auf die Frage eines Journalisten nach weiteren Einzelheiten zu möglichen Ausnahmen bei Sonderzöllen für Elektronikprodukte erklärte Trump, er suche nach Möglichkeiten, den US-Autoherstellern zu helfen, die „ein wenig mehr Zeit brauchen“, bevor sie einen Teil der Produktion in die USA verlagern können. Wenn die US-Regierung nicht klug handele, werde das Land „sehr großen Schaden“ erleiden.

Trump zu China-Zöllen: „Ich beschuldige Präsident Xi nicht“

Außerdem warf er seinem Vorgänger Joe Biden vor, im Handel mit China Schäden in Höhe von Billionen von Dollar verursacht zu haben. „Ich beschuldige China überhaupt nicht, ich beschuldige Präsident Xi nicht – ich mag ihn, er mag mich“, behauptete Trump. Die USA verlangen inzwischen zusätzliche Abgaben von bis zu 145 Prozent auf Einfuhren aus China. Peking wiederum reagierte mit Gegenzöllen in Höhe von 125 Prozent auf US-Produkte.

Mit Blick auf Xi Jinpings Besuch in Vietnam sagte er, die beiden Länder versuchten, „Wege zu finden, um die Vereinigten Staaten zu überlisten“, und fügte hinzu, dies sei genau der Grund, warum die Europäische Union überhaupt gegründet worden sei. Außerdem behauptete er, die EU habe die USA dazu gebracht, der Nato beizutreten, weil „sie ihre Rechnungen nicht bezahlen“, doch seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus habe sich dies geändert.

Trump imitiert Merkel und fragt, wie viele Chevrolets es in München gibt

Die Europäische Union müsse nun „an den Tisch kommen“, fügte er mit Blick auf die Zölle hinzu. „Aber sie kaufen nicht unsere Lebensmittel, sie kaufen nicht unsere Autos, wir haben Millionen von ihren Autos: BMW, Volkswagen, Mercedes-Benz, und andere. Aber es gibt keine Chevrolets in München“, sagte Trump und wiederholte damit eine Behauptung, die er bereits in der Vergangenheit aufgestellt hatte.

Dann verwies er auf ein Treffen, das er einmal mit der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte, „als sie Millionen von Menschen nach Deutschland einwandern ließ, was nicht so gut war – wir würden sie als illegale Einwanderer bezeichnen, aber sie machte sie legal“. Trump behauptete, er verstehe sich sehr gut mit ihr und sagte, er habe sie gefragt, wie viele Chevrolets es in München oder Frankfurt gebe. Dann tat er so, als sei er Merkel, schien ihren Akzent nachzumachen und sagte: „‚Keine, Donald, keine‘. Und ich sagte zu ihr: 'Du hast Recht, und trotzdem nehmen wir Millionen und Abermillionen von Autos auf. Diese Zeiten sind vorbei“, schloss der US-Präsident.

Trump hatte am Mittwoch vergangener Woche hohe Zölle für eine Reihe von Ländern für zunächst 90 Tage auf zehn Prozent reduziert. Für die EU bedeutet das eine Halbierung des zuvor angekündigten Zollsatz – und dennoch einen bedeutend höheren Aufschlag auf Exporte in die USA als zuvor. Die EU setzte dennoch Gegenzölle auf mehrere Produkte aus den USA ebenfalls für 90 Tage aus, auch wenn der ursprüngliche Grund für diese Zölle – US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte in Höhe von 25 Prozent – weiterhin Bestand hat. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begründete das Aussetzen mit der Aussicht auf Verhandlungen.