Zwei Wochen nachdem US-Präsident Donald Trump erstmals Zölle auf US-Importe angekündigt und dabei China als „schlimmsten Übeltäter“ bezeichnet hatte, hat Peking die Ausfuhr mehrerer Seltener Erden und Magnete ausgesetzt. Dies berichten die New York Times und andere Medien. Es wird erwartet, dass sich dieser Schritt auf die Automobil-, Luft- und Raumfahrt-, Halbleiter- und Militärindustrie auswirken wird – nicht nur in den USA. China produziert den größten Teil der weltweiten Seltenen Erden und 90 Prozent aller Seltenerdmagnete.
Laut Quellen der Nachrichtenagentur Reuters wurden die Exporte bereits am 4. April gestoppt, also zwei Tage nach Trumps selbst ausgerufenem „Befreiungstag“, an dem er seine globalen Zölle ankündigte. Exporteure müssen nun beim Handelsministerium Lizenzen beantragen, ein Verfahren, das zwischen sechs Wochen und mehreren Monaten dauern kann.
Wie die New York Times berichtet, arbeitet die chinesische Regierung derzeit an einem neuen Regulierungssystem für derartige Exporte, das die Lieferungen von sechs Seltenen Erden und daraus hergestellten Magneten an bestimmte Unternehmen, wie etwa amerikanische Militärkonzerne, dauerhaft verhindern könnte.
Obwohl Unternehmen der US-Zeitung zufolge Notvorräte angelegt haben, ist das Risiko, dass diese zur Neige gehen, inzwischen hoch. „Wenn den Fabriken in Detroit und anderswo die leistungsstarken Seltenerdemagnete ausgehen, könnte das sie daran hindern, Autos und andere Produkte mit Elektromotoren zu montieren“, so die New York Times weiter.
Verwirrung um Ausnahme für Smartphones, Laptops
Trump hatte Anfang des Monats die bisher umfassendsten Zölle gegen Handelspartner seines Landes verhängt. Sie betreffen nahezu alle Produkte und alle Länder weltweit. Die USA verlangen inzwischen zusätzliche Abgaben von bis zu 145 Prozent auf Einfuhren aus China. Peking wiederum reagierte mit Gegenzöllen in Höhe von 125 Prozent auf US-Produkte.
Die USA hatten am Freitag elektronische Güter wie Smartphones und Computer von den massiven Einfuhrzöllen gegen China ausgenommen. Der Schritt wurde zunächst als Rückzieher von Trumps aggressiver Zollpolitik interpretiert. Das Handelsministerium in Peking sprach von einem „kleinen Schritt“ - und forderte Washington zu einem vollständigen Verzicht auf die zuletzt beschlossenen Zölle auf.
Als Reaktion auf die Berichterstattung erklärte Trump dann allerdings am Sonntag, es handle sich mitnichten um eine Ausnahme. Die in dem Dokument der US-Zollbehörde CBP genannten Produktgruppen würden lediglich in einen anderen „Eimer“ verschoben und unterlägen außerdem weiterhin den „Fentanyl-Zöllen“ von 20 Prozent auf Importe aus China. Diese bereits länger bestehenden Abgaben stehen im Zusammenhang mit Trumps Vorwurf, aus China gelange die gefährliche synthetische Droge Fentanyl in die USA.