Die US-Heimatschutzministerin Kristi Noem wird ihr Amt niederlegen, wie US-Präsident Donald Trump am Donnerstag in einem Beitrag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social bekannt gab. Stattdessen soll der Senator des Bundesstaates Oklahoma, Markwayne Mullin, die Position ab dem 31. März übernehmen, erklärte Trump.
Trump kündigte an, Noem stattdessen zur „Sondergesandten für den Schild Amerikas“ zu ernennen. Dabei handele es sich um eine neue Sicherheitsinitiative, die sich auf die westliche Hemisphäre konzentrieren soll. Noem ist laut AP die erste Ministerin, die während Trumps zweiter Amtszeit ausscheidet.
Noem stand in der Kritik
Noem war einem Reuters-Bericht zufolge im Januar in die Kritik geraten, nachdem sie zwei US-Bürger, die in Minneapolis von Bundesbeamten der Einwanderungsbehörde erschossen wurden, vorschnell als Täter von „inländischem Terrorismus“ bezeichnete. Die Beschreibung war im Nachhinein durch Videomaterial und lokale Berichte stark infrage gestellt worden.
Zuletzt war die 54-Jährige bei einer Senatsanhörung zu Todesfällen bei Einsätzen der Einwanderungs- und Grenzschutzbehörden gegen Migranten, die landesweite Proteste ausgelöst hatten, sowie zum Vorgehen ihres Ministeriums ins Kreuzverhör genommen worden. Auch eine Werbekampagne, die 220 Millionen Dollar kostete und in der Noem eine zentrale Rolle spielte, sorgte laut Reuters für Kritik.
Trump selbst nannte in seinem Truth-Social-Post keinen konkreten Grund für die Entlassung Noems. Sie habe als Ministerin „zahlreiche spektakuläre Ergebnisse“ erzielt, erklärte er. Über Mullin sagte Trump, er sei der einzige Senator indigener Herkunft und damit „ein hervorragender Fürsprecher für unsere großartigen Stammesgemeinschaften“.
Mullin muss laut AP noch vom Senat in seinem neuen Amt bestätigt werden, allerdings könne er bis zu einer offiziellen Nominierung als amtierender Heimatschutzminister fungieren. (mit AFP, dpa)
