Streit um Atomprogramm: UN-Sanktionen gegen den Iran treten wieder in Kraft

Knapp zehn Jahre nach dem historischen Atomabkommen mit dem Iran sind weitreichende UN-Sanktionen im Streit um Teherans Atomprogramm wieder in Kraft gesetzt worden. Am Samstag um 20 Uhr (Ortszeit, Sonntag 2 Uhr MESZ) lief in New York die Frist des von Deutschland, Frankreich und Großbritannien in Gang gesetzten sogenannten Snapback-Mechanismus ab. Die sogenannten E3-Staaten werfen dem Iran vor, gegen ein Abkommen aus dem Jahr 2015 verstoßen zu haben, das das Land von der Entwicklung einer Atombombe abhalten sollte.

Die Wiedereinführung der Sanktionen bedeute „nicht das Ende der Diplomatie“, teilten die Außenminister der E3-Staaten in einer gemeinsamen Erklärung mit. Es solle weiterhin mit allen Parteien an einer neuen diplomatischen Lösung gearbeitet werden, „um sicherzustellen, dass der Iran niemals in den Besitz einer Atomwaffe gelangt“. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), sein Kollege Jean-Noël Barrot aus Frankreich und die britische Außenministerin Yvette Cooper forderten den Iran weiterhin dazu auf, „von jeglichen Eskalationsmaßnahmen abzusehen und seinen rechtlich bindenden Sicherheitsverpflichtungen wieder nachzukommen“.