Die Bundesregierung hat ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, sich an einer internationalen Mission zur Sicherung der Straße von Hormus zu beteiligen – knüpft einen möglichen Bundeswehr-Einsatz jedoch an mehrere Voraussetzungen.
Wie am Donnerstag aus Regierungskreisen zu erfahren war, will sich Deutschland weiterhin an militärischen Planungsgesprächen beteiligen. Ein deutscher Beitrag könne konkret Minenräumung und Seefernaufklärung umfassen – also das Aufspüren und Beseitigen von Seeminen sowie die weiträumige Überwachung des Seegebiets.
Bundeskanzler Friedrich Merz nimmt am Freitag an einem internationalen Treffen in Paris teil, zu dem der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer eingeladen haben. Auch die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wird vor Ort sein, zahlreiche weitere potenzielle Unterstützer einer Hormus-Mission sollen per Video zugeschaltet werden.
Merz stellt Bedingungen
Nach einem Treffen mit dem irischen Premierminister Micheál Martin in Berlin machte Merz deutlich, dass ein Einsatz an strenge Bedingungen geknüpft sei: ein Ende der Kampfhandlungen, ein vorläufiger Waffenstillstand, ein internationales Mandat sowie ein Beschluss der Bundesregierung und die Zustimmung des Deutschen Bundestages. „Davon sind wir insgesamt noch weit entfernt“, sagte der Kanzler.
Auch die Frage einer Beteiligung der US-Streitkräfte werde am Freitag in Paris zur Sprache kommen. „Da gibt es gute Argumente dafür“, sagte Merz. Vor einer Entscheidung brauche es aber auch hier zunächst einen Waffenstillstand und einen Beschluss „innerhalb eines Systems kollektiver Sicherheit“.
Bundeswehr verfügt über spezialisierte Kapazitäten
Für einen möglichen Einsatz stünden der Bundeswehr zehn spezialisierte Minenjagdboote zur Verfügung, die Seeminen orten und vernichten können. Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung könnte die Marine außerdem von ihrer seit 2002 bestehenden Logistikbasis im ostafrikanischen Dschibuti aus zur Seeaufklärung beitragen. Der Stützpunkt gilt als strategisch günstig gelegen für Einsätze in der Region. Darüber hinaus werde erwogen, Nato-Partner im Nordatlantik zu entlasten, um deren Kapazitäten für eine Hormus-Mission freizusetzen.