Berlins SPD-Fraktions- und Landeschef Raed Saleh hat seine Entscheidung, nicht Mitglied des schwarz-roten Senats zu werden, damit begründet, ein Korrektiv für dessen Arbeit sein zu wollen. „Genau wie meine Partei zum Koalitionsvertrag habe ich eine klare Entscheidung getroffen“, sagte Saleh der Deutschen Presse-Agentur. „Aus dem gleichen Grund, weshalb ich bei den Koalitionsverhandlungen die wichtige Arbeitsgruppe Stadt der Vielfalt geleitet habe, werde ich der neuen Landesregierung nicht angehören, sondern deren Wirken, insbesondere das der CDU, als Landes- und Fraktionsvorsitzender kontrollieren und nötigenfalls korrigieren.“
Saleh ist seit Ende 2020 zusammen mit Franziska Giffey Vorsitzender der Landes-SPD und seit 2011 ihr Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus. Nachdem er während der Verhandlungen mit der CDU die Arbeitsgruppe Stadt der Vielfalt rund um Themen wie Diversität, Integration und Antidiskriminierung geleitet hatte, hatte es Spekulationen gegeben, er könnte im nächsten Senat die entsprechende Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales und Integration übernehmen. Für das Amt ist die stellvertretende Landesvorsitzende Cansel Kiziltepe im Gespräch. Die SPD will am frühen Montagabend bekanntgeben, wie ihre Senatsmannschaft aufgestellt ist.
Koalitionsvertrag: Knappe Mehrheit stimmt für Schwarz-Rot
