Vor dem Hintergrund der jüngsten EU-Sanktionen gegen Russlands sogenannte Schattenflotte hat Moskau vor einer Eskalation in der Ostsee gewarnt. Dänemark, Estland und weitere Länder prüfen derzeit strengere Maßnahmen gegen nicht registrierte und technisch mangelhafte Tanker, die trotz der Sanktionen weiterhin in internationalen Gewässern unterwegs sind.
Dänemarks Außenminister Lars Løkke Rasmussen kündigte nun an, Vertreter der Anrainerstaaten sowie Großbritanniens und der Niederlande zu einem Treffen einzuladen. Ziel sei es, rechtliche Möglichkeiten zur Beschlagnahmung von Schattenflottenschiffen auszuloten. Diese Schiffe gelten ihm zufolge als sicherheitspolitisches und ökologisches Risiko – insbesondere dann, wenn sie ohne Flaggenstaat und mit unzureichender Versicherung unterwegs sind.
„Wir haben bereits erhebliche Maßnahmen ergriffen, um diese Schiffe zu kontrollieren. Jetzt müssen wir prüfen, ob weitere Schritte notwendig sind, um eine effektive Eindämmung zu erreichen“, sagte Rasmussen gegenüber dem Sender TV 2. Konkretes Ziel seien die „schlimmsten Fälle“ – also Schiffe, die in so schlechtem Zustand sind, dass sie eine akute Umweltgefahr darstellen, oder solche, die als „staatenlos“ gelten.
Russischer Botschafter spricht von „Piraterie“
Russland bewertet jegliche Eingriffe in die Tankertransporte als Provokation. In einer Stellungnahme gegenüber TV 2 bezeichnete der russische Botschafter in Dänemark, Wladimir Barbin, die diskutierten Maßnahmen als völkerrechtswidrig und verglich sie mit „Piraterie“. Der Westen bereite eine „direkte Konfrontation“ im Ostseeraum vor, so Barbin. Zudem warnte er vor einer „unkontrollierten Entwicklung“ der Lage.
Der Diplomat weist die Argumente Dänemarks als „heuchlerisch“ zurück. Die Sorge um das maritime Ökosystem sei vorgeschoben, erklärte Barbin. Der Versuch, die Verantwortung für die angespannte Lage in der Ostsee auf Russland abzuwälzen, sei unbegründet.
EU-Sanktionen gegen Schattenflotte ausgeweitet
In den vergangenen Monaten kam es bereits zu Versuchen, verdächtige Schiffe zu stoppen. So wurde im April ein nicht registriertes Tankerschiff in Estland festgesetzt. Polen reagierte jüngst auf ein russisches Schiff in der Nähe sensibler Unterseekabel mit dem Einsatz von Militärflugzeugen und einem Kriegsschiff.