Politik

„Schlechter Verlierer, Wählertäuschung“: So wird auf Habecks Rückzug aus dem Bundestag reagiert

Robert Habeck gibt zum September sein Bundestagsmandat ab. Seine Entscheidung sorgt für einige Debatten n den sozialen Medien. Ein Überblick.

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) gibt sein Bundestagsmandat zum 1. September ab.
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) gibt sein Bundestagsmandat zum 1. September ab.Anna Ross/dpa

Der frühere Bundeswirtschaftsminister und Ex-Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat am Montag angekündigt, sein Bundestagsmandat zum September abzugeben. Sein plötzlicher Rückzug sorgte für einige Reaktionen aus Politik und Gesellschaft.

Der CDU-Politiker Kai Nielsen schrieb auf der Plattform X: „Dass Robert Habeck den Bundestag verlässt, kommt nicht überraschend. Er war schon immer ein schlechter Verlierer“. Doch sein Rückzug sei auch „Wählertäuschung“. Dies liegt daran, dass Habeck in seinem Wahlkreis in Schleswig-Holstein eigentlich der CDU-Politkerin Petra Nicolaison unterlag. Aufgrund der Wahlrechtsrefrom zog sie jedoch nicht in den Bundestag ein.

Seinen Rückzug kündigte Habeck in einem Interview mit der taz an. Einige seiner Aussagen sorgten in den sozialen Medien für Diskussionen. So kritisierte Habeck besonders die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) scharf und sagte: „Julia Klöckner hat die Gesellschaft gespalten. Ob mutwillig oder aus Dämlichkeit, weiß ich nicht. Sie war noch nie in der Lage, Dinge zusammenzuführen. Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten. Insofern war von Anfang an klar, dass sie eine Fehlbesetzung ist“. Einige stimmten Habecks Kritik an Klöckner zu, andere kritisierten, dass er sein Abschiedsinterview dazu nutzte, um Politiker anzugreifen. Einige Nutzer nannten sein Verhalten „unprofessionell“.

Habeck erfährt viel Lob von den Grünen

Doch Habeck erfuhr auch Lob für seine Zeit in der Politik. Die Co-Vorsitzende der Grünen, Britta Haßelmann schrieb auf X: „Du hast Bündnis90/DieGrünen entscheidend geprägt mit Haltung, authentisch und nahbar“. Ein anderer Grünen-Bundestagsabgeordnete äußerte sich ebenfalls: „Danke für alles, was du geleistet hast“.
 Die positiven Äußerungen der Grünen gegenüber Habeck stießen jedoch auch auf Kritik. „Die Lobeshymnen aus dem grünen Lager zu seinem Abschied deuten auf einen Realitätsverlust hin, den man kaum noch beschreiben kann,“ so Wolfgang Kubicki (FDP).

Steffen Bilger, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unions-Fraktion sagte gegenüber der Bild-Zeitung: „Ich wünsche Robert Habeck persönlich alles Gute für die Zukunft. Sein unsouveräner Abgang von der politischen Bühne zeigt allerdings, dass er seine Niederlage bei der Bundestagswahl und den Abschied aus der Regierung wohl erst noch verarbeiten muss.“

Habecks Nachfolge bei dem Bundestagsmandat steht auch schon fest. Mayra Vriesema aus Schleswig-Holstein wird in den Bundestag nachrücken. Die 26-Jährige hatte bei der letzten Bundestagswahl auf Platz fünf der Landesliste kandidiert und rückt nun nach. Vriesema studiert internationale Politik und internationales Recht im Master und stammt aus Nordfriesland.