In Berlin ist es am Wochenende wieder zu mehreren Protesten rund um den Nahostkonflikt gekommen. Wie die Polizei zu Wochenbeginn nun mitteilte, fanden am Samstag drei Versammlungen statt. Darunter ein pro-palästinensischer Aufzug sowie zwei pro-israelische Kundgebungen. Etwa 330 Polizisten sicherten die Versammlungen.
Während die pro-israelischen Versammlungen störungsfrei verliefen, kam es nach dem Abmarsch des Pro-Palästina-Protests zu Freiheitsentziehungen. Insgesamt nahmen an dem Aufzug den Angaben zufolge etwa 350 Personen teil.
Nachdem der Demonstrationszug gegen 16 Uhr losgezogen war, kam es zunächst zu einer Festnahme aufgrund einer Beleidigung gegenüber einem Dolmetscher. Im weiteren Verlauf vermummten sich einige Demonstrationsteilnehmer. Die Polizei forderte sie auf, diese abzulegen, was auch geschah.
Polizisten erkennen Straftäter wieder
Zwischenzeitlich wurden wiedererkannte Straftäter aus früheren Einsätzen festgenommen, unter anderem wegen eines verbotenen pro-palästinensischen Ausrufs, Angriffen, Vermummung und versuchter Gefangenenbefreiung. Beim Vorbeigehen an einer pro-israelischen Versammlung kam es zu verbalen Auseinandersetzungen zwischen den Gruppen. Kurz vor dem Endpunkt kam es außerdem staatsfeindlichen Parolen gegen Israel sowie Holocaustleugnungen. Die verdächtigen Teilnehmer wurden festgenommen.
Insgesamt gab es 36 Maßnahmen, bei denen Personen festgehalten wurden, und es wurden 33 Strafverfahren eingeleitet – unter anderem wegen des Verdachts auf gefährliche Körperverletzung, Beleidigung, Widerstand und tätliche Angriffe auf Polizeibeamte Verleumdung, Sachbeschädigung sowie Verstöße gegen das Vermummungsverbot. Weiter wurden möglicherweise Symbole verfassungswidriger und terroristischer Organisationen gezeigt. Um die Festnahmen durchzuführen und zu sichern, mussten die Einsatzkräfte teils Zwang anwenden, indem sie schoben, drückten und körperliche Gewalt einsetzten.
Sonntag: Wieder Festnahmen bei Pro-Palästina-Protest
Am Sonntag überwachte die Berliner Polizei dann eine Spontanversammlung mit dem Titel „Stoppt den Genozid in Gaza“ in Kreuzberg. Dafür waren rund 140 Dienstkräfte im Einsatz. Im Verlauf skandierten Teilnehmer immer wieder israelfeindliche und volksverhetzende Parolen, weshalb der Protest dann aufgelöst wurde. Die Polizei informierte die etwa 250 Teilnehmer nach Polizeiangaben mehrfach per Lautsprecher, dass sie den Ort verlassen müssen. Einige ignorierten die Aufforderung und riefen weiter israelfeindliche Parolen. Dies führte kurz darauf zu Festnahmen. Etwa 150 Personen zogen anschließend in Richtung Hermannplatz, wo Pyrotechnik gezündet wurde. Abermals kam es dann zu Festnahmen wegen israelfeindlichen Parolen. Kurz danach wurde der Hermannplatz vorübergehend für den Verkehr gesperrt, um eine erneute Versammlung zu verhindern.
Insgesamt gab es bei dieser Versammlung vier freiheitsbeschränkende Maßnahmen und fünf eingeleitete Strafverfahren – unter anderem wegen des Verdachts des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen. Ein Polizist wurde bei dem Einsatz verletzt.
