Berlin-Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel hat sich nach dem Hin und Her bei der inzwischen gekippten Osterruhe für eine Begrenzung der Regierungszeit im Kanzleramt ausgesprochen. Die Amtszeiten sollten auf zwei oder drei Legislaturperioden, also acht oder zwölf Jahre, begrenzt werden, „damit uns nicht demokratische Ersatzkönige und -königinnen regieren“, sagte der Politologe dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Es sei ein Strukturfehler, „dass unsere Verfassung es zulässt, dass man so lange am Stück regieren kann“.
Angela Merkel (CDU) regiert seit November 2005. Länger als Merkel war nur Helmut Kohl im Amt. Sollte sich die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl im September hinziehen, könnte die Kanzlerin den Ex-Kanzler noch einholen – dafür müsste sie bis zum 17. Dezember 2021 im Amt bleiben. Das Grundgesetz sieht keine Begrenzung bei der Amtszeit für Bundeskanzler vor.
Politologe Merkel: MPK-Runden sind „nicht besonders demokratisch“
„Konrad Adenauer führte nach 1961 eine lähmende Regierung und wollte nicht abtreten. Ähnlich war es bei Helmut Kohl, der wie Frau Merkel ebenfalls 16 Jahre lang regiert hat. Es lag eine Art Mehltau über dem Land“, sagte der Wissenschaftler Merkel dem RND. Das wiederhole sich jetzt, daher sollten die Amtszeiten begrenzt werden.
