Nukleare Abschreckung

Polens Präsident Nawrocki bringt eigene Atomwaffen ins Gespräch

Polens Präsident Karol Nawrocki bringt ein eigenes Atomwaffenprogramm ins Gespräch. Konkrete Pläne nennt er nicht und verweist auf internationale Verpflichtungen.

Der polnische Präsident Karol Nawrocki
Der polnische Präsident Karol NawrockiAdam Warzawa/PA

Der polnische Präsident Karol Nawrocki hat sich offen für die Prüfung eines eigenen polnischen Atomwaffenprogramms gezeigt. In einem Interview mit dem Sender Polsat News sagte Nawrocki, er halte ein solches Vorhaben angesichts der geografischen Nähe zu Russland und der aus polnischer Sicht aggressiven Politik Moskaus im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine für grundsätzlich erwägenswert.

Zugleich ließ der Präsident offen, ob und wann ein entsprechendes Programm tatsächlich auf den Weg gebracht werden könnte. Er betonte, internationale Regelwerke müssten eingehalten werden. Polen ist Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrags, der Nicht-Atomwaffenstaaten den Erwerb und Besitz von Kernwaffen untersagt.

Die Aussagen Nawrockis gelten als politische Positionierung. Eine offizielle staatliche Beschlusslage gibt es bislang nicht. Eine Umsetzung würde erhebliche völkerrechtliche Hürden mit sich bringen und Polen in Konflikt mit seinen Verpflichtungen aus dem Sperrvertrag bringen.

Debatte über nukleare Abschreckung in Polen nicht neu

Ähnliche Überlegungen hatte es bereits unter dem früheren Präsidenten Andrzej Duda sowie bei anderen polnischen Politikern gegeben. Im Mittelpunkt stand dabei eine mögliche Beteiligung Polens an der nuklearen Teilhabe der Nato, bei der US-Atomwaffen auf dem Gebiet von Bündnisstaaten stationiert werden.

Anders als ein eigenes Atomwaffenprogramm würde dieses Modell Polen nicht zum Atomwaffenstaat machen. Auch dafür wären jedoch umfangreiche Abstimmungen innerhalb der Nato und mit den Vereinigten Staaten erforderlich.