Die polnische Armee wird die ab Montag geplanten Grenzkontrollen zu Deutschland und Litauen mit 5000 Soldaten unterstützen. Das teilte der Generalstab der Streitkräfte am Freitag über die Plattform X (ehemals Twitter) mit. Zusätzlich soll die Luftwaffe die betroffenen Grenzgebiete mit Drohnen aus der Luft überwachen.
Ein Teil der eingesetzten Soldaten wird direkt die Arbeit des Grenzschutzes begleiten – vor allem Angehörige der freiwilligen Heimatschutzverbände sowie der Militärpolizei. Weitere Truppen übernehmen logistische und organisatorische Aufgaben sowie die allgemeine Sicherung der Operationen, hieß es weiter.
Bereits seit Jahren unterstützt das Militär den Grenzschutz an der Grenze zu Belarus, die mit einem hohen Zaun, Kameras und Bewegungssensoren ausgebaut wurde. Ziel ist es, irreguläre Migration in die EU zu unterbinden.
Polen rechnet mit negativen Auswirkungen an der Grenze zu Deutschland
Polens Regierung rechnet ab Montag mit negativen Auswirkungen an der Grenze zu Deutschland. „Wir sind uns bewusst, dass es zu gewissen Verzögerungen an der Grenze kommen wird“, sagte Regierungssprecher Adam Szlapka dem Portal Onet.pl. Die Arbeit der Grenzschutzbeamten werde jedoch so organisiert, dass die Unannehmlichkeiten so gering wie möglich ausfallen werden, hieß es.
Hintergrund der neuen Maßnahmen ist Polens Reaktion auf verstärkte deutsche Grenzkontrollen: Ab dem 7. Juli will Warschau selbst vorübergehend Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze einführen. Deutschland kontrolliert bereits seit Oktober 2023 stichprobenartig, um irreguläre Einreisen zu verhindern. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte im Mai – kurz nach Amtsantritt der neuen Regierung – schärfere Kontrollen und Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze angeordnet. In Deutschland wurde nach der polnischen Ankündigung erneut Kritik am Vorgehen Dobrindts laut.
