Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Donnerstag in Berlin eine deutsche Beteiligung an der Sicherung der Straße von Hormus an mehrere Voraussetzungen geknüpft. „„Wir schließen nichts aus, aber das hängt von der Situation nach einem Waffenstillstand ab“, sagte Pistorius. Zuvor hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sich im Bundestag grundsätzlich offen für einen solchen Einsatz gezeigt.
Pistorius nannte drei zentrale Bedingungen: die militärische und sicherheitspolitische Lage in der Region, ein internationales Mandat oder eine internationale Kooperation sowie die Zustimmung des Bundestags. Einen kurzfristigen Einsatz schloss er aus. Minensucher seien derzeit keine Option, da sie unter Beschuss von Land aus gerieten. „Das heißt, Sie müssten bewaffnete Verbände reinschicken“, erklärte der Minister.
Pistorius: Iran-Krieg ist „kein Nato-Fall“
Nach seinen Informationen sei die iranische Marine „weitestgehend vernichtet“ und die Luftwaffe „deutlich geschwächt“. Relevante Aktivitäten des Iran, die Meerenge zu verminen, gebe es gegenwärtig nicht.
Den Vorwurf von US-Präsident Donald Trump, Nato-Verbündete ließen die USA im Stich, wies Pistorius entschieden zurück. Der Krieg gegen den Iran sei „kein Nato-Fall“, daher bestehe keine Beistandsverpflichtung. Deutschland erfülle seine Bündnispflichten „an jeder Stelle“.
Europa und Japan wollen Passage absichern
Parallel veröffentlichten die Staats- und Regierungschefs Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands, Italiens, der Niederlande und Japans eine gemeinsame Erklärung, in der sie ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärten, zur Sicherung der freien Durchfahrt durch die Straße von Hormus beizutragen. Wörtlich hieß es: „Wir erklären unsere Bereitschaft, uns an geeigneten Maßnahmen zur Sicherstellung einer sicheren Passage durch die Meerenge zu beteiligen. Wir begrüßen das Engagement der Länder, die entsprechende Vorbereitungen treffen.“
Die sechs Staaten kündigten zudem an, mit der Internationalen Energieagentur strategische Ölreserven freizugeben und mit Förderländern an einer Erhöhung der Produktion zu arbeiten.
Die Erklärung kam vor dem Hintergrund einer erneuten Eskalation bei Angriffen auf Energieinfrastruktur. Iranische Raketen hatten laut QatarEnergy „umfangreiche Schäden“ an der Industriestadt Ras Laffan in Katar verursacht, die rund ein Fünftel des weltweiten Flüssiggases verarbeitet. Auch Saudi-Arabiens Rotmeerhafen Yanbu, zwei Raffinerien in Kuwait und die Habshan-Gasanlage der Vereinigten Arabischen Emirate wurden Ziele von Angriffen.
Die iranischen Streitkräfte erklärten laut Staatmedien, Angriffe auf ihre Energieinfrastruktur hätten „eine neue Phase des Krieges“ eingeleitet. Sprecher Ebrahim Zolfaqari drohte mit der vollständigen Zerstörung der Energieanlagen der Gegner, sollten weitere Angriffe erfolgen.
