Angesichts der angespannten finanziellen Lage in den Sozialversicherungen hat sich die Wirtschaftsweise Veronika Grimm für Leistungskürzungen ausgesprochen. „Wir brauchen in der Renten-, Pflege- und Krankenversicherung mehr Ehrlichkeit darüber, welche Leistungen wir uns wirklich leisten können und welche nicht“, sagte die Wirtschaftsprofessorin nach Angaben der Zeitungen der Funke Mediengruppe am Sonntag. Das bedeute auch, „dass wir mitunter Leistungen werden kürzen müssen“.
Grimm warnte davor, Versprechungen abzugeben, die am Ende nicht gehalten werden könnten. Einer unter anderem von den Kommunen geforderten Vollversicherung in der Pflege erteilte sie eine Absage: „Wer in der Lage ist, Teile der Pflegeleistungen selbst zu finanzieren, der muss das auch tun.“ Sonst könne das Pflegesystem auf Dauer nicht finanziert werden.
An Reformvorschlägen wird derzeit gearbeitet
Zudem müssten die steigenden Lohnnebenkosten im Blick behalten werden: „Arbeit wird durch die hohen Lohnnebenkosten zu teuer und unattraktiv“, warnte Grimm. Schon jetzt lägen die Lohnnebenkosten bei 42 Prozent und könnten bis zum Ende dieser Legislaturperiode auf 45 Prozent steigen.
Eine von der Bundesregierung eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Leitung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) arbeitet derzeit an Vorschlägen für eine Reform der Pflegeversicherung. Hintergrund sind erhebliche Defizite der Pflegekassen.
