Südkoreas Präsident Lee Jae-myung hat die Nationalversammlung am Donnerstag aufgefordert, rasch einen Nachtragshaushalt zu verabschieden, um die wirtschaftlichen Folgen des Nahost-Kriegs abzufedern. Die Regierung werde „alle verfügbaren Ressourcen“ einsetzen, um die „Krise von kriegsähnlichem Ausmaß“ für die Wirtschaft zu bewältigen, sagte er laut der Nachrichtenagentur Yonhap.
Südkorea ist als rohstoffarmes Land weitgehend auf Energieimporte angewiesen und daher stark von der weitgehenden Blockade der Straße von Hormus betroffen. Der letzte Öltanker – der die Meerenge vor dem 1. März passiert hatte – erreichte Südkorea am 20. März. Seitdem seien die Rohölimporte über diese Route seit mehr als zehn Tagen ausgesetzt, berichtete Yonhap.
Südkoreas Präsident ruft zu Energiesparmaßnahmen auf
Lee rief die Bürger seines Landes laut Bloomberg dazu auf, sich „aktiv an Energiesparmaßnahmen im Alltag zu beteiligen“ und etwa Strom zu sparen und auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Die Krise könne schneller überwunden werden, „wenn wir jeden Tropfen Treibstoff sparen, selbst einzelne Plastiktüten nicht verschwenden und dabei gegenseitige Rücksichtnahme und gemeinsame Entschlossenheit an den Tag legen“, sagte er demnach.
„Die aktuelle Krise ist kein vorübergehender Regenschauer, sondern ein gewaltiger Sturm ungewisser Dauer“, fügte Lee hinzu. Selbst wenn der Krieg zeitnah enden würde, werde es voraussichtlich erhebliche Zeit brauchen, die beschädigte Energieinfrastruktur im Nahen Osten wiederherzustellen, sagte der Präsident laut Korea Times.
Sorge vor Öl-Knappheit: Ministerium erhöht Warnstufe
Das südkoreanische Handelsministerium hob die nationale Warnstufe für Rohstoffsicherheit bei Öl am Mittwoch laut Yonhap auf die zweithöchste Stufe (Orange, Stufe 3 von 4) an. Auch die Warnstufe für Erdgas wurde auf Stufe 2 erhöht – trotz ausreichender Vorräte für das laufende Jahr, da die Preisvolatilität auf den Weltmärkten die inländischen Energiekosten nach oben treiben könnte.
Zudem hat Südkorea laut Yonhap im März ein Preisobergrenzensystem für Kraftstoffe eingeführt. Alle zwei Wochen werden demnach Höchstpreise für Kraftstoffe festgelegt, die von Raffinerien an Tankstellen und Vertriebshändler geliefert werden. Zudem gelten einige Fahrbeschränkungen für Fahrzeuge des öffentlichen Sektors.
Der von der Regierung vorgelegte Nachtragshaushalt in Höhe von 26,2 Billionen Won (rund 15 Milliarden Euro) soll die Folgen der Energiekrise abfedern. Mehr als 10 Billionen Won sind zur Abmilderung hoher Ölpreise vorgesehen. Weitere Gelder sollen als Bargeldhilfen an Menschen mit niedrigen Einkommen fließen, den Preisdeckel für Kraftstoff stützen und Arbeitsplätze für junge Menschen fördern.
Lee betonte laut Yonhap, der Haushalt komme ohne die Ausgabe neuer Staatsanleihen aus. Die Finanzierung erfolge überwiegend aus Steuermehreinnahmen von 25,2 Billionen Won, die durch starke Börsenentwicklungen und den Halbleitersektor erzielt wurden.
