Nepal

Proteste entarten nach Social-Media-Verbot: Nepals Parlament in Flammen – Premierminister tritt ab

Nachdem bei Protesten am Vortag 19 Menschen getötet wurden, setzten wütende Demonstranten am Dienstag mehrere Regierungsgebäude in Brand. Die Folgen sind schwer.

Kathmandu, Bagmati, Nepal: Demonstranten setzten unter anderem das Parlamentsgebäude in Brand.
Kathmandu, Bagmati, Nepal: Demonstranten setzten unter anderem das Parlamentsgebäude in Brand.Amit Machamasi/imago

Nachdem in der nepalesischen Hauptstadt Kathmandu in den vergangenen Tagen heftige Proteste gegen die Regierung stattgefunden hatten, ist am Dienstag eine neue Eskalationsstufe eingetreten. Kurz nachdem Demonstranten das Parlament, Regierungsgebäude und Privathäuser von Politikern in Brand gesetzt hatten, ist nun Premierminister KP Sharma Oli von seinem Amt zurückgetreten.

Die Proteste richten sich gegen Korruption und Social-Media-Verbote in dem südasiatischen Land. Mehrere Onlinenetzwerke wie Facebook, YouTube und X waren am Freitag in Nepal vorübergehend gesperrt worden. Daraufhin zogen Tausende Demonstranten auf die Straßen, um ein Ende der Blockade zu fordern. Nach Angaben von Zeugen und Reportern der Nachrichtenagentur AFP setzten die Beamten am Montag unter anderem Tränengas, Wasserwerfer und auch scharfe Munition ein. Mindestens 19 Menschen starben.

Der Flughafen Tribhuvan, der wichtigste internationale Flughafen Nepals, wurde am Dienstag ebenfalls geschlossen, da der Rauch der Brände das Kathmandutal bedeckte. „Die Sicht um den Flughafen ist gleich null, deshalb haben wir alle Flüge geschlossen“, sagte Gyanendra Bhul, ein Sprecher der nepalesischen Zivilluftfahrtbehörde laut der New York Times. Flüge, die dort landen sollten, wurden in andere Länder umgeleitet.

Hunderte Demonstranten stürmen Parlament und legen Feuer

Regierungschef KP Sharma Oli erklärte am Dienstag, er habe sein Amt niedergelegt, „damit Maßnahmen für eine politische Lösung und eine Beilegung der Probleme ergriffen werden können“. Oli hatte in der Nacht zum Dienstag eine Untersuchung zu den Todesfällen angeordnet. Zudem wurde die Blockade der Onlinedienste aufgehoben. Im Zentrum Kathmandus setzten Demonstranten aber trotz einer Ausgangssperre ihre Proteste am Dienstag fort, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete.

Demonstranten zogen auch zum Sitz des Parlaments in Kathmandu. „Hunderte Menschen haben das Parlamentsgelände gestürmt und das Hauptgebäude in Brand gesetzt“, sagte Parlamentssprecher Ekram Giri der Nachrichtenagentur AFP. Auch Olis Haus wurde laut Medienberichten attackiert und in Brand gesetzt. Zudem wurden Regierungsgebäude angegriffen, wie ein AFP-Fotograf und örtliche Medien berichten.

Ein Demonstrant in Nepal hält einen Zettel hoch, auf dem „Keine Korruption" steht.
Ein Demonstrant in Nepal hält einen Zettel hoch, auf dem „Keine Korruption" steht.Safal Prakash Shrestha

Oli war im Juli 2024 zum vierten Mal zum Regierungschef in dem Himalaya-Staat ernannt worden. Der 73-jährige Vorsitzende der Nepalesischen Kommunistischen Partei hatte das Amt erstmals 2015 übernommen. Seine Regierung sah sich mit einer wachsenden Unzufriedenheit über die politische Instabilität, die Korruption und die schleppende wirtschaftliche Entwicklung in Nepal konfrontiert. Die aktuellen Proteste gehören zu den größten sozialen Unruhen in dem südasiatischen Land überhaupt. (mit AFP)