Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat US-Präsident Donald Trump vor dem Nato-Gipfel in Den Haag in einem Brief überschwänglich gedankt und gratuliert. „Mr. President, lieber Donald, ich gratuliere Dir und danke Dir für Dein entschlossenes Handeln im Iran, das wirklich außergewöhnlich war und das sich sonst niemand getraut hat zu tun“, heißt es in dem Schreiben, das Trump auf seinem Onlinedienst Truth Social veröffentlichte.
Mit Verweis auf den Nato-Gipfel ergänzte Rutte: „Heute Abend fliegst Du zu einem weiteren großen Erfolg in Den Haag.“ Dort soll am Mittwoch das Ausgabenziel der Nato-Länder beschlossen werden. Es sieht vor, dass die Verbündeten bis 2035 mindestens 3,5 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung sowie weitere 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur ausgeben.
Rutte vor Nato-Gipfel: „Europa wird auf große Art und Weise Geld ausgeben“
Das entspricht zusammen den fünf Prozent, die Trump von den Alliierten gefordert hatte. „Es war nicht einfach, aber wir haben sie alle dazu gebracht, sich zu den fünf Prozent zu verpflichten“, heißt es in Ruttes Brief an Trump. Das sei etwas, das „kein amerikanischer Präsident in Jahrzehnten geschafft hat“. „Europa wird auf große Art und Weise Geld ausgeben, so wie es sein sollte, und das wird Dein Sieg sein“, schrieb der Nato-Generalsekretär weiter.
„Wir sehen uns heute Abend beim Abendessen seiner Majestät“, schrieb Rutte zum Abschluss des Briefes. Der niederländische König Willem-Alexander richtet am Dienstagabend einen Empfang für die Staats- und Regierungschefs aus – und hat Trump eingeladen, die Nacht in seinem Palast zu verbringen.
Zuvor hatte Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez eine Erhöhung der Militärausgaben auf insgesamt fünf Prozent des Bruttoinlandprodukts abgelehnt. Donald Trump äußerte sich dazu kritisch. Vor Journalisten sagte er auf dem Flug von Washington nach Europa mit Blick auf die Verteidigungsausgaben, was Spanien mache, sei „unfair“ den anderen gegenüber.
Kritische Länder wie Spanien konnten nach Angaben von Diplomaten letztlich doch mit an Bord geholt werden, weil für das Jahr 2029 eine Überprüfung der neuen Zielvorgabe in Aussicht gestellt wurde. Dann sollen ohnehin neue Planungsziele für Abschreckung und Verteidigung vereinbart werden. Rutte sicherte Sánchez zudem schriftlich zu, dass dessen Land das neue Prozent-Ziel nicht erreichen muss, wenn es die von ihm geforderten militärischen Fähigkeiten auch mit weniger Geld bereitstellen kann. In Brüssel wird dies allerdings für wenig realistisch gehalten.
Vor seinem Abflug aus Washington zeigte der US-Präsident sich optimistisch in Bezug auf den Gipfel. „Ich glaube, es wird ein Erfolg werden“, sagte er. Wenig später, an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One, antwortete er allerdings auf eine Frage zur Beistandsverpflichtung nach Artikel Fünf des Nordatlantikvertrags: „Es gibt zahlreiche Definitionen von Artikel Fünf.“ Er habe sich „verpflichtet, ihr Freund zu sein“, sagte er mit Blick auf die Staats- und Regierungschefs der Nato-Länder. „Ich bin entschlossen, ihnen zu helfen.“
