Kurz vor Euro-Einführung

Nach Massenprotesten: Bulgariens Regierung tritt zurück

Zehntausende Menschen im ganzen Land forderten den Rücktritt der prowestlichen Regierung in Sofia. Ihr wird Korruption vorgeworfen. Nun zieht der Ministerpräsident Konsequenzen.

Ein Student schwenkt eine bulgarische Flagge, während Zehntausende Bulgaren den zentralen Platz in Sofia füllen.
Ein Student schwenkt eine bulgarische Flagge, während Zehntausende Bulgaren den zentralen Platz in Sofia füllen.Valentina Petrova/AP

Nach anhaltenden Protesten im ganzen Land hat der Ministerpräsident von Bulgarien, Rossen Zhelyazkov, den Rücktritt seiner Regierung bekannt gegeben. Das berichtet etwa die  An diesem Donnerstag hätte sich die Regierung bereits zum sechsten Mal in diesem Jahr eigentlich einem Misstrauensvotum im Parlament stellen müssen. Zhelyazkov sagte nach einer Sitzung mit den Koalitionsspitzen in einer im Fernsehen übertragenen Rede, dass im Parlament die Abstimmung stattfinden und scheitern würde, woraufhin er dennoch zurücktreten werde.

Drei Wochen vor Einführung des Euro in Bulgarien am 1. Januar hatten Zehntausende Menschen im ganzen Land den Rücktritt der prowestlichen Regierung gefordert. In der Hauptstadt Sofia sowie in Plowdiw, den Schwarzmeerstädten Warna und Burgas sowie zahlreichen anderen Orten gingen vor allem junge Menschen auf die Straßen und warfen der Regierung Korruption vor.

Ebenfalls prowestliches Oppositionsbündnis rief zu Protesten auf

Die Protestwelle in Bulgarien hatte vor zwei Wochen mit Demonstrationen ursprünglich gegen den Etatentwurf für 2026 begonnen. Nach Krawallen an Parteizentralen des Regierungslagers nahm das Kabinett den umstrittenen Haushaltsplan zurück.

Zu den Protesten hatte das mit der Regierung verfeindete, aber ebenfalls prowestliche Oppositionsbündnis PP-DB aufgerufen. „Der Wandel wird erst mit dem Rücktritt dieser Regierung kommen“, sagte PP-Chef Assen Wassilew. (mit dpa)