In Hannover sind am Mittwoch 28 Afghaninnen und Afghanen gelandet, die im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms für besonders gefährdete Personen nach Deutschland kommen dürfen. Das berichtet das <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/aufnahme-afghanistan-klage-100.html?at_medium=tagesschau&amp;at_campaign=DeviceSharing&amp;at_content=SiteSharing">ARD-Hauptstadtstudio</a>.<br><br>Der Flug mit fünf Menschen, die eine Aufnahmezusage erhalten hatten und ihre Angehörigen – von denen 16 minderjährig sind –- landete nach einem Stopp zwischen Islamabad und Istanbul in Hannover.

Hunderte Afghanen warten weiter auf Visa

Zwar hatten sie schon vor Monaten eine Zusage erhalten, doch ihre Visa mussten sie allesamt einklagen.&nbsp;Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation „Kabul Luftbrücke“. Bereits Anfang September konnten auf diesem Weg 47 weitere Menschen einreisen. Seit dem Regierungswechsel im Mai hat das Auswärtige Amt freiwillig keine Visa mehr im Rahmen der Aufnahmeprogramme erteilt.

Die Bundesregierung weigerte sich lange, Afghanen trotz Aufnahmezusage einreisen zu lassen. Nun gibt sie die Blockade offenbar auf.

Afghanen aus Pakistan dürfen nach Deutschland einreisen: Bundesregierung beendet Blockade

Eine afghanische Familie erhielt 2022 eine Erklärung der Bundesregierung, dass sie zur Aufnahme der Familie bereit ist. Doch die Familie erhielt trotz Klage kein Visum – das ist rechtens.

Berliner Gericht: Afghanen mit Aufnahmezusage erhalten doch kein Visum

<strong>Visa für Afghanen: Klagen als einziger Weg</strong>

Nach erfolgreicher Visa-Klage: 28 Afghanen landen am Mittwoch in Deutschland

28 Afghaninnen und Afghanen landen am Mittwoch in Hannover. Ihre Aufnahme war zugesagt – doch erst vor Gericht konnten sie ihre Visa durchsetzen.

web-teaser

Nach Visa-Klage: 28 Afghanen dürfen am Mittwoch einreisen

Bundesregierung

title-selection-data

Wut in Europa über Witkoffs Ukraine-Plan zu russischen Staatsgeldern

Witkoff-Plan empört Westeuropäer: „Natürlich skandalös“

In europäischen Hauptstädten kocht die Stimmung über. Mitten in der heikelsten Phase der EU-Verhandlungen über den Umgang mit eingefrorenen russischen Staatsgeldern hat <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trumps</a> Sondergesandter Steve Witkoff einen Plan präsentiert, den europäische Diplomaten übereinstimmenden Medienberichten nur noch als „Provokation“ bezeichnen.

Witkoffs Vorschlag, eingefrorene russische Gelder für amerikanische Projekte zu nutzen, lässt europäische Diplomaten aufkochen. Brüssel fürchtet, am Ende leer auszugehen.

16:9

Ukraine

Europa

Belgien

Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

Politik

SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört.“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Gianni bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

Berlin

Sport

Neukölln

Franziska Giffey

Reinickendorf

Bezirke

Bundespolitik

Der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> geht das Geld aus. Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu-kommission">Europäische Kommission</a> geht davon aus, dass die Regierung in Kiew in den kommenden zwei Jahren weitere 135 Milliarden Euro benötigt. Damit die ukrainische Armee weiter im Abnutzungskrieg mit <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/russland">Russland</a> bestehen kann, braucht sie zusätzliche 83 Milliarden Euro, und um die weitgehend zerstörte Wirtschaft aufrechtzuerhalten, müssten zudem 52 Milliarden Euro nach Kiew fließen. Das geht aus einem Brief der EU-Kommissionspräsidentin <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a> hervor, den sie diese Woche an die Mitgliedstaaten verschickte.

Die Ukraine steht vor der Pleite. Die EU will Kiew stur weiter mit Waffen versorgen. Doch die Finanzierung scheint zu scheitern. Wenden sich Investoren von Europa ab?

Ukraine: Trotz Korruption sollen Milliarden aus der EU fließen

Russland

EU-Kommission

Putin bestätigt Erhalt von Ukraine-Plan und zeigt sich verhandlungsbereit

Ukraine-Friedensplan: Jetzt reagiert Putin

Der Kreml hat ein Exemplar des 28-Punkte-Plans zur Beendigung des Ukraine-Krieges erhalten. Das bestätigte Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/wladimir-putin">Wladimir Putin</a> zu Beginn einer Sitzung des russischen Sicherheitsrates. „Wir haben diesen Text über die bestehenden Kanäle mit der amerikanischen Regierung erhalten“, sagte Putin. Der Vorschlag könne „als Grundlage für eine endgültige Friedenslösung dienen“.

Der Kreml signalisiert Gesprächsbereitschaft, verweist aber auf offene Details im Ukraine-Friedensplan. Putin macht derweil Kiew und Brüssel für fehlende Fortschritte verantwortlich.

Nach erfolgreicher Visa-Klage: 28 Afghanen landen am Mittwoch in Deutschland

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema