Mecklenburg-Vorpommern

Upahl: Umstrittene Flüchtlingsunterkunft darf gebaut werden

In Upahl soll ein Containerdorf für Flüchtlinge entstehen. Anwohner sind dagegen. Doch das Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern genehmigt den Bau.

Grevesmühlen: Menschen protestieren mit Schildern und Fahnen auf einer Demonstration gegen die Flüchtlingsunterkunft im Ort Upahl auf dem Marktplatz.
Grevesmühlen: Menschen protestieren mit Schildern und Fahnen auf einer Demonstration gegen die Flüchtlingsunterkunft im Ort Upahl auf dem Marktplatz.Frank Hormann/dpa

Der Landkreis Nordwestmecklenburg darf in der Gemeinde Upahl eine Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge bauen. Das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommerns erteilte ihm dafür eine Ausnahmegenehmigung, die auf ein Jahr beschränkt ist, wie Innenminister Christian Pegel (SPD) am Mittwoch mitteilte. In dem Containerdorf in einem Gewerbegebiet dürfen maximal 250 Menschen untergebracht werden.

Ursprünglich hatte der Landkreis mit 400 Flüchtlingen geplant, was im vergangenen Winter zu massiven Protesten in Upahl und Umgebung führte. Das Dorf hat rund 500 Einwohner. Pegel beruft sich auf eine 2015 geschaffene Regelung im Baugesetzbuch, die auch außerhalb von Baugebieten für Wohnungen und soziale Einrichtungen zeitlich befristet die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften zulasse.

Bei der Abwägung zwischen der Aufgabe des Landkreises, Flüchtlinge unterzubringen, und den Belangen der Gemeinde hätten die Interessen des Kreises deutlich überwogen, erklärte der Innenminister. Laut Baugesetz spiele die Einwohnerzahl einer Gemeinde dabei keine Rolle. Gleichwohl seien die sozialen Belange Upahls durch die Kapazitätsgrenze für das Containerdorf berücksichtigt worden.

Nach den Protesten im Winter hatte der Landkreis Nordwestmecklenburg noch versucht, mehr dezentrale Unterkünfte für Flüchtlinge ausweisen zu können. In Greifswald im östlichen Landesteil war Mitte Juni unterdessen ein Bürgerbegehren erfolgreich, das der Stadt untersagt, dem dortigen Landkreis Flächen für größere Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge zu verpachten.