Demonstrationen

Linke ruft zu friedlichen Protesten in Leipzig auf – Verfassungsschutz warnt vor aufgeheizter Stimmung

In Leipzig treffen bei Demonstrationen rivalisierende linke Lager aufeinander. „Für ein deeskalierendes Vorgehen ist nicht nur die Polizei verantwortlich“, mahnt die Partei die Linke.

Im Leipziger Stadtteil Connewitz sind am Samstag acht Demonstrationen und Kundgebungen angemeldet.
Im Leipziger Stadtteil Connewitz sind am Samstag acht Demonstrationen und Kundgebungen angemeldet.Sebastian Willnow/dpa

Politiker der Linken haben mit Blick auf mehrere linke Proteste in Leipzig zu einem friedlichen Verlauf aufgerufen. Die Stadt wird an diesem Samstag zum Schauplatz rivalisierender Demonstrationen der linken Szene im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt. „Wir wissen, dass die Demoanliegen für viele mit starken Emotionen verbunden sind. Trotzdem rufen wir alle dazu auf, friedlich und besonnen zu demonstrieren“, hieß es in einem Statement der Linksfraktion in Sachsen.

Unterzeichnet wurde das Schreiben von den Landtagsabgeordneten Juliane Nagel und Nam Duy Nguyen, der Fraktionschefin Susanne Schaper, der Parteiführung mit Anja Eichhorn und Marco Böhme sowie dem Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann. „Niemand darf bedroht oder gar verletzt werden. Für ein deeskalierendes Vorgehen ist nicht nur die Polizei verantwortlich, sondern auch diejenigen, die ihre Anliegen auf die Straße tragen werden“, hieß es weiter.

Insgesamt acht Demonstrationen und Kundgebungen sind im Stadtteil Connewitz angemeldet. Neben linken Protesten soll auch eine Kundgebung der rechtsextremen Kleinstpartei Freie Sachsen stattfinden. Laut den Anmeldungen werden die Teilnehmerzahlen zwischen mehreren hundert Menschen und bis zu 1000 Teilnehmern liegen.

Der sächsische Verfassungsschutz rechnet mit einer aufgeheizten Stimmung und schließt gegenseitige Störaktionen nicht aus. Landesinnenminister Armin Schuster (CDU) hat angekündigt, dass die Polizei bei Tumulten konsequent einschreiten werde. Zudem hat die Stadt Leipzig eine Allgemeinverfügung erlassen, die es untersagt, Waffen mitzuführen. Darin eingeschlossen sind auch Baseballschläger, Metallstangen, Pyrotechnik und Messer. Die Polizei plant einen Großeinsatz.