Italien führt einen eigenen Straftatbestand für Femizid – die vorsätzliche Tötung von Frauen und Mädchen – ein. Ein entsprechendes Gesetz wurde einem Bericht der Nachrichtenagentur AP zufolge bei der abschließenden Abstimmung in der Abgeordnetenkammer mit 237 Ja-Stimmen angenommen. Möglich sind lebenslange Haftstrafen.
Der neue Artikel im Strafgesetzbuch führt eine Kategorie von Tötungsdelikten „aufgrund der Merkmale des Opfers“ ein, wie es in der Gesetzesbegründung heißt. Bislang sah das italienische Recht nur erschwerende Umstände vor, wenn der Täter mit dem Opfer verheiratet oder verwandt war.
Meloni: Sehr erfreut über Zustimmung
Laut der italienischen Nachrichtenagentur Ansa sieht das Gesetz Haftstrafen für jeden vor, der den Tod einer Frau verursacht, „indem er sie aufgrund ihres Geschlechts diskriminiert oder hasst oder wenn die Straftat darauf abzielt, die Ausübung ihrer Rechte, Freiheiten oder ihrer Persönlichkeit zu unterdrücken“.
Das Gesetz wurde sowohl von der Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni als auch von Oppositionsabgeordneten unterstützt. Es gilt als Reaktion auf eine Reihe von Morden und anderen Gewalttaten gegen Frauen in Italien. Vorgesehen sind laut AP auch verschärfte Maßnahmen gegen weitere Straftaten wie Stalking und Rachepornos.
Meloni erklärte laut Ansa, sie freue sich „sehr über die Zustimmung des Parlaments zu dem Gesetz, das Femizid als Straftatbestand einführt“. Es sei ein „wichtiges Zeichen des politischen Zusammenhalts“ im Kampf gegen Gewalt gegen Frauen. Die italienische Statistikbehörde istat verzeichnete im Jahr 2024 106 mutmaßliche Femizide, von denen die Mehrheit von Partnern, Ex-Partnern oder Verwandten begangen wurde.
