Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat die europäischen Staaten dazu aufgefordert, ihre Verteidigungsanstrengungen zu verstärken. Bei der jährlichen Konferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) in Brüssel erklärte sie am Mittwoch, die „grundlegende Neuorientierung“ der US-Außenpolitik habe die transatlantischen Beziehungen „in ihren Grundfesten erschüttert“.
Europa sei nicht länger Washingtons „bevorzugter Schwerpunkt“, sagte Kallas. Diese Verschiebung sei bereits seit einiger Zeit im Gange und strukturell, nicht vorübergehend. Die EU strebe zwar weiterhin starke transatlantische Beziehungen an und die USA blieben ein Verbündeter, doch Europa müsse sich den „neuen Realitäten anpassen“.
Kallas: Nato muss europäischer werden
Das Überleben Europas könne nicht länger ausgelagert werden, so Kallas. Die Nato müsse „europäischer werden, um ihre Stärke aufrechtzuerhalten“, forderte die EU-Außenbeauftragte. Die USA hatten unter anderem in ihrer im Dezember veröffentlichten Sicherheitsstrategie signalisiert, dass Europa mehr Verantwortung für die eigene Verteidigung tragen solle.
Kallas warnte zudem vor einer Rückkehr zu Machtpolitik und Einflusssphären. „Das Risiko einer vollständigen Rückkehr zu Zwangsmachtpolitik, Einflusssphären und einer Welt, in der das Recht des Stärkeren gilt, ist sehr real“, sagte sie laut der Nachrichtenagentur Reuters.
Zuletzt hatte US-Präsident Donald Trump in europäischen Ländern mit wiederholten Aussagen, Grönland den USA anschließen zu wollen, Besorgnis ausgelöst. Zudem drohte er mehreren europäischen Ländern mit Zöllen. Nach entschiedenem Protest aus Europa, Kritik aus der US-Politik sowie einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte lenkte Trump schließlich ein.
Kubilius: EU beim Thema Verteidigung ein „schlafender Riese“
EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius schloss sich den Forderungen von Kallas an. Die Europäer müssten ihre Unabhängigkeit in der Verteidigung „sehr schnell“ aufbauen, „ohne Verzögerungen und ohne Ausreden“, sagte er auf der EDA-Konferenz. Die EU sei beim Thema Verteidigung ein „schlafender Riese“, der geweckt werden müsse. Auch wenn die Verteidigung weiter in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten bleibe, wolle Brüssel sie mit Gesetzen, Geld und Koordinierung unterstützen, hieß es.
Der deutsche EDA-Generalsekretär André Denk betonte, die EU könne bei der Verteidigung nicht nur „nationale Systeme zusammenflicken“, sondern brauche echte Zusammenarbeit. Europa könne sich nicht „für immer auf die US-Geheimdienste, auf ihre logistische Unterstützung verlassen“.
Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten bei ihrem Gipfel im Oktober beschlossen, die Position der EDA zu stärken. Die Agentur soll künftig eine größere Rolle bei der Entwicklung, Forschung und Beschaffung von Verteidigungsfähigkeiten der EU spielen. (mit AFP)
