Der Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) ist zurückgetreten. Dies teilte ein Mitarbeiter seines Büros der Berliner Zeitung mit. Er habe den Regierenden Bürgermeister um die Entlassung aus dem Amt gegeben, teilte er mit. Hintergrund sind demnach die Diskussionen um und die Kritik an den weitreichenden Haushaltskürzungen für den Kulturbereich der Hauptstadt.
Der CDU-Politiker war seit 2023 der Berliner Senator Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt im Senat von Kai Wegner. Zuletzt wurde darüber spekuliert, ob Chialo Kulturstaatsminister werden könnte – doch daraus wurde nichts. Die CDU hatte am Montag offiziell mitgeteilt, dass Medienunternehmer Wolfram Weimer den Posten übernehmen soll.
Chialo: Kann Sparmaßnahmen in der Kultur nicht mehr tragen
Chialos Amtszeit war nicht ohne Kontroversen. Nach dem Angriff der Hamas auf Israel verkündete er die Einführung einer sogenannten „Antisemitismusklausel“. Kulturförderung solle künftig an ein Bekenntnis gegen Antisemitismus nach der IHRA-Definition knüpfen. Doch kurz darauf setzte er die Klausel aus, da sie nicht rechtssicher sei. Auch wegen der Sparmaßnahmen des Berliner Senats, von dem der Kulturbetrieb massiv betroffen ist, wurde Chialo scharf kritisiert.
„Im vergangenen Jahr habe ich die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt schweren Herzens mitgetragen – im Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für die Stadt“ betonte Chialo. „Die nun geplanten weiteren Kürzungen greifen jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein, verändern zentrale fachliche Voraussetzungen und führen so zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen.“
Eine konstruktive Diskussion darüber sei zuletzt erschwert worden, da sich öffentliche Kritik zunehmend auf die eigene Person konzentriert habe. „In dieser Situation sehe ich es als meine Verantwortung, Raum für neue Perspektiven zu schaffen.“
Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner äußerte sich am Freitagnachmittag auf der Plattform X zum Rücktritt Chialos. „Ich danke ihm für sein Engagement für Berlin in den vergangenen zwei Jahren“. Für die Nachfolge werde er „zeitnah eine sehr gute Lösung“ präsentieren. Seit einigen Wochen führe er „einen sehr intensiven, konstruktiven und vertrauensvollen Kulturdialog“ mit Kultur-Staatssekretärin Sarah Wedl-Wilson. Im Sommer solle es zu konstruktiven Lösungen kommen.
Ich habe den Wunsch von Joe Chialo, aus dem Amt des Senators für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt entlassen zu werden, zur Kenntnis genommen und werde dem Wunsch entsprechen. Ich danke ihm für sein Engagement für Berlin in den vergangenen zwei Jahren. 1/4
— Kai Wegner (@kaiwegner) May 2, 2025