Palästina-Flaggen und Kufiyas – auch auf dem Potsdamer Platz: Am Sonntagnachmittag hat sich eine größere Gruppe pro-palästinensischer Demonstranten in Mitte zusammengefunden; auf Anfrage schätzt die Polizei die Zahl der Teilnehmenden auf rund 1000 Menschen.
Viele der Demonstranten schwenkten die Fahne der Palästinenser oder trugen entsprechende Schals, skandierten „Free Free Palestine“. Hauptsächlich handelte es sich um arabisch sprechende Demonstranten, auffällig war, wie viele Kinder, junge und ältere Frauen teilnahmen und lauthals protestierten. Auf Plakaten waren Sprüche wie „Stoppt den Genozid in Gaza“ zu lesen. Von Beginn an war die Stimmung aufgeheizt. Im Laufe des frühen Abends flog auch vereinzelt Pyrotechnik auf die Beamten. Die wiederum wehrten sich mit Pfefferspray gegen die aufgebrachte Menge.
Den 1000 Demonstrierenden standen mehrere Hundertschaften der Polizei gegenüber, die Beamten umstellten die Demonstranten nach ihrem Eintreffen zunächst. Später konzentrierten sie sich hauptsächlich darauf, gezielt Einzelne aus der Menge herauszuziehen. Insgesamt, so ein Polizeisprecher gegenüber der Berliner Zeitung, seien am Sonntag 500 Einsatzkräfte für die Versammlungslage in ganz Berlin im Einsatz gewesen. Die meisten von ihnen waren zum späten Nachmittag dann zum Potsdamer Platz gerufen worden, um der angespannten Lage Herr zu werden.
Auf der Potsdamer Platz in Berlin demonstrieren hunderte für Palästina. Immer wieder wird die Polizei von Demonstranten eingekesselt. pic.twitter.com/oGogMgVCq5
— Niklas Liebetrau (@NiklasLiebetrau) October 15, 2023
Über Lautsprecher der Mannschaftswagen wurden die Demonstrierenden immer wieder dazu aufgefordert, den Platz unverzüglich zu räumen. Die Polizei spricht von neun eindringlichen Aufforderungen, denen nicht Folge geleistet worden wäre. Man wolle nun die Personalien mutmaßlicher Rädelsführer aufnehmen, sie aus der Gruppe rausholen, „in der Hoffnung, dass sich diese dann auflöst“, sagte die Polizei. Auch ein Vertreter der „Palästinensischen Gemeinde Berlin“ appellierte auf Arabisch, den Platz zu verlassen. Gegen 19 Uhr wurde es allmählich leerer auf dem Platz.
Polizei unterbindet Zeigen pro-palästinensischer Symbole zunächst nicht
Vorangegangen war der heutigen Demonstration eine angemeldete „Mahnwache für die zivilen Opfer der Menschen in Nahost“ auf dem Potsdamer Platz, die dann „von den 1000 Demonstranten gekapert“ worden sei, wie es von der Polizei hieß. Der Initiator der ursprünglich geplanten Mahnwache habe sich von der Ausweitung hin zu einer Demonstration distanziert. Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern waren auch bekannte Gesichter des „Palästinensischen Gefangenensolidaritätsnetzwerks Samidoun“.
Die Polizei stufte die Zusammenkunft als eine weitere verbotene Ersatzversammlung für eine pro-palästinensische Versammlung ein, die bereits am 11. Oktober verboten worden war. Zusammenkünfte dieser Art sind noch bis zum 17. Oktober untersagt. In den vergangenen Tagen war es trotzdem immer wieder zu solchen Versammlungen in der ganzen Stadt gekommen. Bei der am heutigen Sonntag handelte es sich jedoch bei weitem um die größte seit dem Angriff der palästinensischen Hamas auf israelische Zivilisten am 7. Oktober. Es ist damit zu rechnen, dass es auch in den nächsten Tagen immer wieder zu Solidaritätskundgebungen für Palästina kommen wird.
