Fabio De Masi will nach dem Rückzug von Sahra Wagenknecht Parteivorsitzender des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) werden – und kündigt eine kämpferische Linie an.
„Ich bin weder Erbe noch Statthalter, sondern vorgeschlagen für den Parteivorsitz“, sagte De Masi im Interview mit der Berliner Zeitung. Wagenknecht werde „weiter eine führende Rolle spielen“, die Arbeit solle künftig „auf mehreren Schultern verteilt werden“.
In den ersten hundert Tagen auf Angriff
De Masi kritisiert scharf die Bundesregierung unter Friedrich Merz. „Ich will in den ersten hundert Tagen angreifen“, sagte er. „Die Merz-Koalition ist bereits so unbeliebt wie die Ampel. Sie vertreibt mit den hohen Energiepreisen unsere Industrie.“ Deutschland leide unter einer „verlotterten Infrastruktur“ und einer Politik, die „den Rüstungskonzernen die Taschen füllt“.
In der Migrationspolitik bekräftigte De Masi den Kurs seiner Partei: „Wir brauchen eine gesteuerte Migration“, sagte er. „Wenn Migration unkontrolliert verläuft, erhöht sie den sozialen Druck und lässt Integration scheitern.“ Abschiebungen nach Syrien schließt er ausdrücklich nicht aus: „Natürlich muss auch nach Syrien abgeschoben werden, insbesondere Straftäter oder Menschen, die mit islamistischer Gesinnung auffallen.“
De Masi will Profil bewahren
Zum innerparteilichen Streit nach mehreren Austritten in Brandenburg sagte De Masi, er sehe darin „Machtspiele im BSW“. „Wir lassen uns als Partei nicht erpressen. Wenn wir unser Profil aufgeben, weil ein paar Abgeordnete bequemer regieren wollen, können wir einpacken.“
Zur Zukunft des Bündnisses erklärte De Masi, Wagenknecht ziehe sich „nicht zurück, sie bekommt mehr Freiheit, politische Impulse zu setzen“. Er zeigte sich überzeugt, dass sie „bald Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag sein wird“.