Parteien

Grüne, SPD und Linke verlassen Plattform X

Drei Bundestagsparteien stellen ihre Aktivitäten auf dem Kurznachrichtendienst von Elon Musk ein. Als Alternative wird unter anderem Bluesky genannt.

Drei Parteien verlassen die Plattform X.
Drei Parteien verlassen die Plattform X.Algi Febri Sugita/ZUMA Press Wire/dpa

Grüne, SPD und Linke haben in einer untereinander abgestimmten Aktion ihren Rückzug vom Internetdienst X angekündigt. „X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken“, hieß es am Montag in gleichlautenden Mitteilungen auf der Plattform selbst. Betroffen sind nach Angaben der Parteien sowohl die offiziellen Parteikonten als auch die Accounts der Bundestagsfraktionen sowie zahlreicher führender Vertreterinnen und Vertreter, darunter die Fraktions- und Parteispitzen der Grünen.

„Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht und informiert“, hieß es in den Mitteilungen weiter. „X hingegen fördert zunehmend Desinformation.“ Unter dem Hashtag #WirVerlassenX kündigten die Parteien an: „Deshalb bespielen wir diesen Account nicht mehr.“ Die Konten sollen den Angaben zufolge nicht gelöscht, sondern vorerst lediglich deaktiviert werden.

Hintergrund ist Kurs von Musk

Der US-Milliardär Elon Musk hatte den damaligen Internetdienst Twitter im Oktober 2022 übernommen und später in X umbenannt. Schutzmechanismen gegen Desinformation fuhr er nach eigenen Angaben mit dem Ziel zurück, die „freie Meinungsäußerung“ zu fördern. In den vergangenen Jahren hatte es unter deutschen Parteien wiederholt Überlegungen gegeben, die Plattform zu verlassen. Eine Rolle spielten dabei auch Musks Unterstützung für rechtspopulistische Bewegungen und sein Engagement für US-Präsident Donald Trump.

Empfehlung an Mitglieder

Die drei Parteien wollen auch ihren Mitgliedern und Untergliederungen den Rückzug von X empfehlen, wie das Portal table.briefings berichtete. Diesen stehe es aber „natürlich frei, selbst zu entscheiden, ob sie auf X bleiben wollen“, sagte dort die Politische Geschäftsführerin der Grünen, Pegah Edalatian. Für Debatten im digitalen Raum sollten künftig andere Instrumente genutzt werden, etwa der Internetdienst Bluesky.

Einzelne Politiker der drei Parteien hatten den Schritt bereits früher vollzogen. (mit AFP)