Bildung

GEW will vorerst auf Warnstreiks an Schulen verzichten

Immer wieder war der Streit zwischen der Bildungsgewerkschaft und Senat eskaliert. Nun sieht die GEW „positive Signale“ vom Regierenden Bürgermeister.

Immer wieder hatte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) gestreikt.
Immer wieder hatte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) gestreikt.Metodi Popow/Imago

Im Dauerstreit zwischen dem Senat und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zeichnet sich Entspannung ab. Die GEW kündigte nach einem Gespräch mit dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) an, vorerst auf weitere Warnstreiks zu verzichten. „Das Gespräch mit dem Regierenden Bürgermeister hat positive Signale gesendet“, so Berlins GEW -Vorsitzender Gökhan Akgün.

Es sei vereinbart worden, mit Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) Gespräche über Entlastungsmöglichkeiten für Lehrkräfte zu führen. „Das ist ein Schritt, den wir erstmal weiterverfolgen wollen“, erklärte Akgün. „Jetzt ist der Senat am Zug. Und klar ist: Wenn keine spürbare Entlastung kommt, werden wir erneut handeln.“ Der Sprecher der Bildungsverwaltung, Martin Klesmann, sagte dazu: „Wir stehen zu Gesprächen bereit.“

Konflikt zwischen Senat und GEW erst im Mai eskaliert

Die GEW fordert seit Jahren einen sogenannten Tarifvertrag Gesundheitsschutz, der kleinere Klassen und andere Maßnahmen zur Entlastung für Beschäftigte umfasst. Immer wieder organisierte die Gewerkschaft Warnstreiks, um Druck zu machen. Beim Senat ist sie damit bisher nicht durchgedrungen. Der vertritt den Standpunkt, nicht über solche tarifvertraglichen Festlegungen verhandeln zu können, weil das Land Mitglied der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) sei. Berlin könne hier keinen Alleingang machen, die TdL müsse über solche Vorhaben entscheiden.

Zudem wären für kleinere Klassen mehr Lehrkräfte nötig - allerdings herrscht in Berlin bereits jetzt Lehrkräftemangel. Zu den Ursachen dafür gehört auch, dass viele Beschäftigte an Schulen sich überlastet fühlen.

Der Konflikt mit verhärteten Fronten war erst im Mai eskaliert, als die GEW einen dreitägigen Warnstreik während der Abiturprüfungen und Prüfungen für den Mittleren Schulabschluss organisierte. Günther-Wünsch hielt der Gewerkschaft vor, der Zeitpunkt lasse „ein notwendiges Maß an Verantwortungsbewusstsein und Sensibilität vermissen“. Die GEW wies das mit dem Hinweis zurück, verantwortungslos sei nicht der Streik, sondern die Verweigerungshaltung der Bildungsverwaltung.