Wegen Hass und Hetze? Generalstaatsanwaltschaft Berlin verlässt X

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat angekündigt, ab dem 1. Oktober die Online-Plattform X, ehemals Twitter, zu verlassen. Die Behörde erklärte am Mittwoch diesen Schritt mit einem Verweis auf ihre Arbeit gegen Hasskriminalität und Hassrede. Über ihren X-Kanal teilte die Generalstaatsanwaltschaft stets aktuelle Informationen zu Polizeieinsätzen und Anklagen in Berlin. 

Die Löschung des Accounts sei schon länger erwogen worden, teilte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin auf Anfrage der Berliner Zeitung mit. Die Kommentare unter den Tweets seien „mit unserem Engagement gegen Hasskriminalität schwer vereinbar“. Als Beispiel nannte der Sprecher Ressentiments gegenüber Ausländern, Mutmaßungen über die Tathintergründe, welche die Beschuldigten und die Opfer diskriminierten, sowie die Delegitimierung des Rechtsstaats.

Staatsanwaltschaft Berlin: Einige Follower verbreiten Vorurteile auf X

Die Kommentarspalte der Tweets werde demnach von einigen „lauten“ Followern als Plattform genutzt, um diese Vorurteile zu verbreiten. Um die Kommentare dauerhaft aktiv zu begleiten, fehle die Kapazität und Bereitschaft. Auch die Kommentarspalte zu deaktivieren, sei der Behörde angesichts der Tatsache, dass die Plattform Hassrede grundsätzlich ermöglicht, unangebracht erschienen, sagte der Sprecher weiter.

Deshalb sei man zu dem Schluss gekommen, den Account mit seinen rund 33.500 Followern zu löschen. Ein Wechsel auf andere soziale Medien und Kanäle sei bislang nicht geplant, da sie aus Datenschutzgründen „nicht unproblematisch nutzbar“ seien. Die Staatsanwaltschaft sei rechtlich aber ohnehin nicht dazu verpflichtet, die Öffentlichkeit zu informieren, sondern lediglich die Presse. Die Entwicklung der sozialen Medien behalte man aber im Blick.

Viele Organisationen haben X bereits verlassen

Mit dem Hashtag „GoodbyeX“ verabschiedete sich die Staatsanwaltschaft Berlin von ihren Followern. Die Behörde tritt damit in die Fußstapfen mehrerer weiterer Kanäle. Bereits im Juni 2024 verließen 47 Organisationen unter dem Motto „Bye Bye, Elon“ die Plattform. Als Gründe dafür wurden die Änderungen von X-Chef Elon Musk seit der Übernahme der Plattform im Jahr 2022 angeführt. Sie hätten zunehmend zu hasserfülltem, diskriminierendem und desinformierendem Content geführt, hieß es dazu. Außerdem seien extremistische Konten, die bei Twitter bereits gesperrt worden waren, bei X wieder aktiviert worden.