Der Iran steht nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters kurz vor einem Abkommen mit China über den Kauf moderner Anti-Schiff-Raketen. Demnach verhandelt Teheran über den Erwerb chinesischer Überschall-Marschflugkörper des Typs CM-302 – zu einem Zeitpunkt, an dem die USA ihre militärische Präsenz vor der iranischen Küste massiv ausbauen und einen möglichen Angriff auf das Land prüfen.
Wie Reuters unter Berufung auf sechs mit den Gesprächen vertraute Personen berichtet, steht der Deal kurz vor dem Abschluss, auch wenn ein Liefertermin noch nicht festgelegt sei. Die Raketen haben demnach eine Reichweite von rund 290 Kilometern und sind so konstruiert, dass sie Schiffabwehrsysteme durch niedrigen und schnellen Flug umgehen können. Zwei Waffenexperten sagten Reuters, der Einsatz solcher Systeme würde Irans Schlagkraft deutlich erhöhen und eine neue Bedrohung für US-Seestreitkräfte in der Region darstellen.
Die Verhandlungen mit China laufen nach Angaben der Informanten seit mindestens zwei Jahren, hätten sich aber nach dem zwölftägigen Krieg zwischen Israel und Iran im vergangenen Juni deutlich beschleunigt. In der entscheidenden Phase der Gespräche reisten demnach hochrangige iranische Militär- und Regierungsvertreter nach China, darunter auch der stellvertretende Verteidigungsminister Massoud Oraei. Über diese Reise wurde bislang nicht berichtet.
„Das wäre ein vollständiger Gamechanger“, sagte Danny Citrinowicz, früherer israelischer Geheimdienstoffizier und heute Analyst am Institute for National Security Studies in Tel Aviv, laut Reuters. Überschall-Anti-Schiff-Raketen seien „extrem schwer abzufangen“.
Verschärft China die Spannungen mit den USA?
Reuters konnte nicht klären, wie viele Raketen der Iran erwerben will, welchen Preis Teheran akzeptiert hat oder ob China den Deal angesichts der verschärften Spannungen tatsächlich vollziehen wird. Peking äußerte sich zunächst nicht konkret. Die chinesische Vertretung bei den Vereinten Nationen verwies Reuters an das Außenministerium, das ebenso wie das Verteidigungsministerium eine Stellungnahme ablehnte.
Auch das Weiße Haus ging auf Nachfrage nicht direkt auf die möglichen Waffenlieferungen ein. Donald Trump habe jedoch deutlich gemacht, dass es „entweder ein Abkommen geben wird oder Konsequenzen“, erinnerte ein Regierungsvertreter an die Worte des US-Präsidenten.
US-Flottenverband vor Irans Küste
Der mögliche Raketen-Deal fällt in eine Phase außergewöhnlicher militärischer Zuspitzung. Die USA haben nach Reuters-Angaben einen großen Flottenverband in Reichweite des Iran zusammengezogen. Dazu gehören der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln und seine Kampfgruppe sowie der Träger USS Gerald R. Ford mit Begleitschiffen. Zusammen können die beiden Verbände mehr als 5000 Soldaten und rund 150 Flugzeuge einsetzen.
Trump hatte Iran Mitte Februar eine Frist von zehn Tagen gesetzt, um bei den Atomverhandlungen einzulenken. Andernfalls drohe ein militärisches Vorgehen. Die US-Regierung bereitet sich nach Reuters-Informationen auf wochenlange Operationen vor, sollte der Präsident einen Angriff anordnen.
Verstößt China gegen internationale Sanktionen?
Sollte der Deal zustande kommen, wäre es eine der modernsten Waffenlieferungen Chinas an den Iran seit Jahrzehnten – und ein klarer Bruch mit internationalen Beschränkungen. Gegen den Iran war 2006 von der UN ein Waffenembargo verhängt worden, das 2015 im Zuge des Atomabkommens ausgesetzt, im vergangenen September jedoch wieder in Kraft gesetzt wurde.
China, Iran und Russland pflegen seit Jahren eine enge sicherheitspolitische Zusammenarbeit und führen regelmäßig gemeinsame Marineübungen durch. Im vergangenen Jahr hatten die USA mehrere chinesische Firmen sanktioniert, denen sie vorwarfen, Materialien für das iranische Raketenprogramm geliefert zu haben. Peking wies die Vorwürfe zurück und erklärte, man halte sich strikt an Exportkontrollen für sogenannte Dual-Use-Güter.
Ein ranghoher Sicherheitsexperte, der von der iranischen Regierung über die Verhandlungen informiert wurde, sagte Reuters, der Iran sei zunehmend „ein Schlachtfeld zwischen den USA auf der einen Seite und Russland und China auf der anderen“.
