US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben in einem Brief an die Führung in Teheran neue Verhandlungen über das iranische Atomprogramm vorgeschlagen. In dem Schreiben habe er die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass Teheran „verhandeln wird“, sagte Trump in einem am Freitag ausgestrahlten Interview des US-Fernsehsenders Fox Business. Ohne Verhandlungen würden die USA militärisch intervenieren müssen - „und das wird eine fürchterliche Sache für sie sein“, warnte Trump.
Es dürfe nicht zugelassen werden, dass der Iran eine Atomwaffe hat, betonte der US-Präsident. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte kürzlich von einem „ernsthaft besorgniserregenden“ Anstieg der Urananreicherung im Iran berichtet. Demnach verfügte das Land am 8. Februar über schätzungsweise 274,8 Kilogramm von auf bis zu 60 Prozent angereichertem Uran - 92,5 Kilo mehr als im November. Für den Bau einer Atombombe ist eine Anreicherung auf 90 Prozent nötig.
Trump hatte Berichten zufolge sein Interesse an den Atomverhandlungen in seinem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Februar besprochen. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte in einer Antwort auf Fragen von Bloomberg, dass „Russland glaubt, dass die Vereinigten Staaten und der Iran alle Probleme durch Verhandlungen lösen sollten“, und dass Moskau „bereit ist, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um dies zu erreichen“.
Iran kritisiert die „Maximaldruck“-Politik von Trump
Wie der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Freitag der Nachrichtenagentur AFP sagte, wird der Iran die Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten über sein Atomprogramm nicht wieder aufnehmen, solange Trump weiter seine „Maximaldruck“-Politik anwendet. Der Iran werde die Gespräche mit anderen Verhandlungsführern fortsetzen, aber angesichts von Trumps Drohungen, unter anderem die Sanktionen gegen das Land verschärfen zu wollen, werde man nicht mit den USA in Kontakt treten, so Araghtschi.
Trump hatte im Februar erklärt, an die während seiner ersten Amtszeit verfolgte Politik des „maximalen Drucks“ auf den Iran anknüpfen zu wollen. Allerdings schlug er auch ein „Atom-Friedensabkommen“ mit Teheran vor. Araghtschi hatte daraufhin im vergangenen Monat zwar die grundsätzliche Bereitschaft seiner Regierung zu Verhandlungen mit den USA signalisiert, dies gelte aber nicht bei „maximalem Druck“.
Iran und USA zogen sich aus internationalen Atomabkommen zurück
Während Trumps erster Amtszeit hatten sich die USA im Jahr 2018 einseitig aus dem mühsam ausgehandelten internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen und erneut schwere Sanktionen gegen Teheran verhängt. Der Iran zog sich danach schrittweise seinerseits aus seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen von 2015 zurück.
Trump und auch Israel hatten das Atomabkommen, an dessen Aushandlung auch Deutschland beteiligt gewesen war, als unzulänglich kritisiert. Die Vereinbarung sollte verhindern, dass der Iran Atomwaffen entwickelt und sah vor, dass das Land seine Atomaktivitäten begrenzt. Diplomatische Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens führten seitdem zu keinen konkreten Ergebnissen.
