US-Präsident Donald Trump fordert eine massive Aufstockung der amerikanischen Militärausgaben auf 1,5 Billionen US-Dollar für das Haushaltsjahr 2027. Das wäre mehr als 50 Prozent mehr als die derzeit vorgesehenen rund 901 Milliarden Dollar. Trump schrieb am Mittwoch auf der Plattform Truth Social, die USA lebten in „sehr unruhigen und gefährlichen Zeiten“. Mit dem höheren Budget wolle er ein „Traum-Militär“ aufbauen, das die Sicherheit des Landes garantiere.
Zugleich setzt Trump die Rüstungsindustrie unter Druck. Er kritisierte eine aus seiner Sicht zu langsame Waffenproduktion und kündigte an, Dividendenausschüttungen und Aktienrückkäufe bei US-Rüstungsfirmen bis auf Weiteres verbieten zu wollen. Diese Zahlungen erfolgten „auf Kosten und zum Nachteil von Investitionen in Produktionsanlagen und Ausrüstung“, schrieb der Präsident.
Weiterhin forderte Trump, die Gehälter von Managern der Branche auf höchstens fünf Millionen US-Dollar pro Jahr zu begrenzen. Die Unternehmen müssten „neue und moderne“ Produktionsanlagen errichten, um schneller liefern und auch zukünftige Waffensysteme herstellen zu können. Sobald diese „Probleme“ gelöst seien, wolle er die Verbote und Gehaltsdeckel wieder aufheben.
Trump: Rüstungsindustrie hat falsche Prioritäten gesetzt
Unklar ist bislang, ob und wie Trump solche Eingriffe rechtlich durchsetzen kann. Er erließ jedoch am Mittwoch eine entsprechende Anordnung und erklärte: „Unsere Nation kann nur dann in Frieden leben, wenn wir Stärke bewahren.“ Die Rüstungsindustrie habe falsche Prioritäten gesetzt und Renditen für Investoren über die Bedürfnisse der Soldaten gestellt.
Die von Trump geforderte Erhöhung des Militärhaushalts ist bislang nur ein Vorschlag. Über das Budget entscheidet der Kongress. Trump erklärte, die Vereinigten Staaten könnten das Ziel dank zusätzlicher Einnahmen aus Zöllen „problemlos erreichen“. Ökonomen warnen allerdings seit Längerem vor der wachsenden Lücke zwischen Ausgaben und Einnahmen.
Nach Trumps Ankündigungen legten die Aktien großer Rüstungskonzerne wie Lockheed Martin, Northrop Grumman und RTX im nachbörslichen Handel in New York deutlich zu.
