Vor der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause hat der Bundestag seine Corona-Regeln für den Herbst aktualisiert. Die Maskenpflicht bleibt aufgehoben, wie aus einem Schreiben von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) an die Abgeordneten hervorgeht, das am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Bas betonte jedoch, dass „weiterhin Vorsicht im Umgang miteinander geboten“ sei.
Die Abgeordneten sollen sich demnach im Interesse der gegenseitigen Rücksichtnahme weiterhin freiwillig an bekannte Hygienemaßnahmen halten. Bas bat darum, im Haus den Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, regelmäßig zu lüften und einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz insbesondere dann zu tragen, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.
Bas lässt Option offen, schärfere Maßnahmen zu verhängen
Für besonders wichtig hält die Parlamentspräsidentin dem Schreiben zufolge „die konsequente Nutzung von Selbsttestmöglichkeiten“. Bas lässt zugleich die Option offen, schärfere Maßnahmen zu verhängen.
„Selbstverständlich werden wir die Infektionslage in den kommenden Wochen und Monaten aufmerksam beobachten und regelmäßig überprüfen, ob und welche zusätzlichen Maßnahmen erforderlich sind, um uns und unsere Beschäftigten zu schützen und den reibungslosen Ablauf des parlamentarischen Betriebs zu gewährleisten“, heißt es in dem Schreiben. „Bitte helfen Sie alle mit, dass dies gelingt“, appellierte die Parlamentspräsidentin an ihre Kolleginnen und Kollegen.
Das steht in der ersten Sitzungswoche auf dem Programm
„Trotz der unruhigen Zeiten haben Sie hoffentlich eine erholsame parlamentarische Sommerpause verbracht und neue Kraft für die vor uns liegende Sitzungsperiode sammeln können“, schrieb Bas an die Abgeordneten. „Ich bin zuversichtlich, dass wir die im Herbst anstehenden Herausforderungen gemeinsam erfolgreich meistern werden“, fügte sie hinzu.
