Mit einem Militärmanöver und Inspektionen der Küstenwache rund um Taiwan macht China seinen Anspruch auf die Insel deutlich. Im Rahmen des Manövers seien rund um Taiwan chinesische Marineschiffe und Kampfflugzeuge im Einsatz, teilte das Verteidigungsministerium in Peking am Montag mit. Die chinesische Küstenwache entsandte zudem mehrere Flotten für Inspektionen in den Gewässern. Taiwan verurteilte Chinas Maßnahmen als „provozierendes Verhalten“.
In der Mitteilung des chinesischen Verteidigungsministeriums hieß es, während des Manövers „Gemeinsames Schwert-2024B“ seien chinesische Flugzeuge und Schiffe rund um die Insel im Einsatz. Es gehe darum, die „gemeinsamen Einsatzfähigkeiten“ zu testen. Ein Militär-Sprecher führte aus, die Militärübungen fänden im Norden, Süden und Osten von Taiwan statt. Geübt werde unter anderem die Blockade entscheidender Häfen und anderer Gebiete.
Es ist bereits Chinas viertes großangelegtes Militärmanöver rund um Taiwan binnen zwei Jahren. Parallel dazu entsandte die chinesische Küstenwache am Montag vier Flotten zu „Inspektionen“. Die Einsätze geschähen „im Einklang mit dem auf dem Ein-China-Grundsatz basierenden Gesetz“.
Taiwan: Militärmanöver eine „provokative Maßnahme“
Taiwans Küstenwache bestätigte, dass sie rund um die Insel „Konvois“ der chinesischen Küstenwache gesichtet habe. Es seien eine Reihe Schiffe „in unseren nördlichen, südwestlich und östlichen Gewässern“ unterwegs. Das taiwanische Verteidigungsministerium verurteile das Militärmanöver als „irrationales und provozierendes Verhalten“ Pekings. Als Reaktion habe es „angemessene Truppen“ aktiviert, „um Freiheit und Demokratie zu schützen und die Souveränität (Taiwans) zu verteidigen“. „Angesichts der feindlichen Drohungen sind alle Offiziere und Soldaten des Landes vollauf bereit“, hieß es aus Taipeh weiter. „Wir sind entschlossen und zuversichtlich, die nationale Verteidigungssicherheit sicherzustellen.“ Ein am Montagmorgen veröffentlichtes Video zeigt taiwanesische Kampfjets, die vom Luftwaffenstützpunkt Hsinchu starten.
Taiwanese fighter jets take off from Hsinchu air base as China launches military drills
— Light up _ Lisa 𝕏 (@LisaisHereone) October 14, 2024
🇨🇳隨著中國展開軍事演習“枕戈待旦”《Joint Sword-2024B；聯合利劍B》🧋台灣戰鬥機從新竹空軍基地起飛。—法新社（AFP）
pic.twitter.com/zRRrxM0YpI
In einer am Montagmorgen veröffentlichten Erklärung forderte der taiwanesische Präsident Lai Ching-te China auf, „die Entscheidung der Menschen in Taiwan für eine freie und demokratische Lebensweise zu respektieren und von militärischen Provokationen abzusehen“.
China hat in den vergangenen Jahren seine militärischen Aktivitäten rund um Taiwan verstärkt und regelmäßig Kampfflugzeuge entsandt. Chinesische Schiffe sind in Taiwans Gewässern nahezu ständig präsent. Am Sonntag hatte die Sichtung des chinesischen Flugzeugträgers „Liaoning“ Taiwan bereits „in höchste Alarmbereitschaft“ versetzt, wie das Verteidigungsministerium in Taipeh mitteilte. Noch am Freitag hatte US-Außenminister Antony Blinken China vor „provokativen“ Maßnahmen gegenüber Taiwan gewarnt.
Für China ist Taiwans Präsident ein „Separatist“
Gemäß der Ein-China-Politik betrachtet Peking Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Taiwans Präsident Lai Ching-te hatte dem am Donnerstag während der Feierlichkeiten zu Taiwans Nationalfeiertag in einer Rede entgegengehalten, Taipeh werde sich einer „Annexion“ durch Peking widersetzen. Er betonte, Taiwan sei China nicht „untergeordnet“. China warnte daraufhin, Lais „Provokationen“ würden zu einer „Katastrophe“ für das taiwanische Volk führen.