Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl hat in Berlin der Versand der Wahlbenachrichtigungen begonnen. Die Unterlagen werden an alle rund 2,4 Millionen Wahlberechtigten in der Stadt geschickt. Die ersten Berliner sollen laut Landeswahlleitung am Dienstag die Benachrichtigungen im Briefkasten haben. Bis sie alle Wahlberechtigten erhalten, kann es einige Tage oder Wochen dauern. Bis spätestens 2. Februar soll das der Fall sein.
Mit der Wahlbenachrichtigung werden die Wahlberechtigten darüber informiert, dass sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind, also bei der Bundestagswahl abstimmen können. Das Papier enthält beispielsweise Angaben zum Wahllokal und ist bei der Stimmangabe dort am 23. Februar auch mitzubringen.
Briefwahl in Berlin: Das sagt der Wahlleiter
Mit Zustellung der Wahlbenachrichtigung besteht zudem die Möglichkeit, einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen zu beantragen. Diese werden allerdings nicht zeitnah versandt, sondern erst in vier Wochen ab dem 10. Februar. Auch in den Briefwahlstellen der Bezirke werden sie erst ab diesem Datum ausgegeben. Zuvor muss noch festgelegt werden, welche Parteien und Kandidaten auf den Stimmzetteln stehen, danach müssen diese gedruckt werden.
Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler wies auf Anfrage der Berliner Zeitung, insbesondere auf die kurze Frist bei der Briefwahl hin. „Der vorrangige und sicherste Weg zur Teilnahme an der Wahl ist und bleibt die Urnenwahl“, so der Landeswahlleiter weiter. Er rate den Berliner Wählern grundsätzlich nicht von der Briefwahl ab. Wegen des stark verkürzten Briefwahlzeitraumes müssen die ausgefüllten Briefwahlunterlagen jedoch „sehr schnell“ wieder zurückgesendet werden.