Pandemie

Behörden-Chaos: Gibt es jetzt eine Corona-Entwarnung in Deutschland oder nicht?

Die Entwarnung erscheint in der Warn-App NINA des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Doch das Gesundheitsministerium rudert sofort zurück.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)imago/Political-Moments

Das Bundesamt für Bevölkerungshilfe und Katastrophenschutz (BBK) hat die bundesweite Warnung vor dem Coronavirus aufgehoben. Auf der Internetseite des Amtes heißt es seit Freitag: „Heute am 2. September 2022 erfolgt die Entwarnung der bundesweiten Corona-Warnmeldung mit dem Titel ‚Coronavirus: Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit‘ in der Warn-App NINA.“ Die Entwarnung sei in enger Abstimmung mit dem Bundesministerium für Gesundheit unter der Führung von Karl Lauterbach (SPD) erfolgt.

Aufhebung der Corona-Warnung: Das kommt nicht von uns, schreibt das Gesundheitsministerium

Allerdings kam von dort am Freitagnachmittag eine Korrektur: „Das Bundesministerium für Gesundheit hat diese Meldung nicht versendet“, stellte das Ministerium in einer Pressemitteilung klar. Gleichzeitig hieß es: „Das Coronavirus ist weiterhin eine ernste Gefahr für Ihre Gesundheit. Nutzen Sie die Angebote für die Corona-Schutzimpfung und frischen Sie wenn nötig Ihren Impfschutz auf (…). “ Auch das Robert-Koch-Institut schätze die Gefährdung durch Covid-19 für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt weiter als hoch ein.

Warum aber hat die NINA-Warn-App dann Entwarnung anzeigt?

Das habe „technische Gründe“, erklärte das Gesundheitsministerium und schiebt eine komplizierte Erklärung nach: „Eine differenzierte Betrachtung anderer Warnmeldungen war nicht möglich, solange bundesweit vor Corona gewarnt wurde“, schreibt das Ministerium. Die regionalen Corona-Warnungen der Bundesländer, Kreise und Gemeinden seien aber auch nach der Aktualisierung weiterhin zu sehen. 

Auch das BBK hatte in seiner Meldung geschrieben, die AHA-Regeln (Abstand halten, Hygiene, Alltagsmaske tragen) sollten weiterhin eingehalten werden. Zur Begründung für die Aufhebung der Warnung heißt es: „Durch die Entwarnung der bundesweit gültigen Warnmeldung wird die Übersichtlichkeit der Warn-App NINA wieder deutlich gesteigert.“

So richtig übersichtlich war das dann aber doch nicht. Das BBK kündigte für den Freitag eine weitere Erklärung an. 

Härtere Maßnahmen wieder ab 1. Oktober?

Sicher ist, dass für den Herbst und Winter wieder schärfere staatliche Eingriffsmöglichkeiten in Bezug auf die Pandemie vorgesehen sind.  Die neuen Corona-Regeln sollen vom 1. Oktober an gelten.

Das neu gefasste Infektionsschutzgesetz setzt nach dem Willen der Bundesregierung auf eine Kombination aus wenigen bundeseinheitlichen Regeln sowie ergänzenden Länderregelungen mit zwei Stufen. Bundesweit soll ab Oktober eine Maskenpflicht im Bahn- und Flugverkehr sowie eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Darüber hinaus sollen die Länder die Möglichkeit erhalten, je nach Infektionslage auf die Pandemieentwicklung zu reagieren. (mit AFP)