Die Kriminalpolizei in Heilbronn hat Ermittlungen gegen einen Rentner aufgenommen, der Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beleidigt haben soll. Wie die Heilbronner Zeitung Stimme berichtete, ist der Hintergrund ein Kommentar des Mannes zum Besuch von Merz im vergangenen Oktober zum Spatenstich des Innovation Park Artificial Intelligence (IPAI) nach Heilbronn.
Einen Beitrag der Polizei Heilbronn mit Informationen zu einem temporären Flugverbot aufgrund des Besuchs des Kanzlers kommentierte der Rentner so: „Pinocchio kommt nach HN“. Auf den Satz folgt ein Emoji mit einer langen Nase.
Auch andere Politiker bezeichneten Merz als „Pinocchio“
Monate später erhielt der Mann dem Medium zufolge Post von der Kriminalpolizei. Gegen ihn wird wegen Beleidigung im Sinne von Paragraf 188 im Strafgesetzbuch ermittelt.
Der Paragraf befasst sich mit der Beleidigung, Verleumdung oder üblen Nachrede bei Personen des politischen Lebens. Bei Verurteilung droht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe.
Die Anzeige wurde durch das Social-Media-Team der Polizei Heilbronn erstellt. „Wenn wir im Rahmen des Social-Media-Monitorings unserer Kanäle auf strafbewährtes Handeln im Einzelfall stoßen, wird dieses zur Anzeige gebracht beziehungsweise der Staatsanwaltschaft zur Prüfung vorgelegt“, berichtet Polizeisprecher Andreas Blind gegenüber der Stimme. Beim Verdacht einer Straftat sind Polizeibeamte verpflichtet, diesem nachzugehen. Alles Weitere entscheide die Staatsanwaltschaft.
Der Rentner ist jedoch nicht der einzige, der den Bundeskanzler als Pinocchio bezeichnete. Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner warnte Merz davor, „nicht zum Pinocchio-Kanzler“ zu werden. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner nannte Merz „Pinocchio Fritze“.