Die Briefwahl für die Bundestagswahl am 23. Februar beginnt in mehreren Berliner Bezirken früher als ursprünglich geplant. Während der Versand der Unterlagen eigentlich für den 10. Februar vorgesehen war, starten einige Bezirke bereits in dieser Woche, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab.
So werden in Neukölln und Steglitz-Zehlendorf die ersten Stimmzettel bereits am Donnerstag oder Freitag verschickt, sobald die Druckereien die Unterlagen liefern. In Lichtenberg geht es am Freitag los. Auch in Tempelhof-Schöneberg werden die ersten Wahlbriefe noch im Laufe des Tages von Postdienstleistern abgeholt, sodass bis Samstag alle bislang beantragten Briefwahlunterlagen verschickt sein sollen. Andere Bezirke, darunter Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg, halten hingegen am ursprünglichen Termin fest und beginnen erst am Montag mit dem Versand.
Unterschiedliche Zeitpläne für den Stimmzettel-Versand
Laut Landeswahlleiter Stephan Bröchler läuft die Auslieferung der insgesamt 3,3 Millionen Stimmzettel – inklusive einer Reserve – derzeit an die Bezirke. Da die Belieferung schrittweise erfolgt, ergeben sich unterschiedliche Startzeiten für den Versand der Briefwahlunterlagen. Bröchler begrüßt den frühzeitigen Versand in einigen Bezirken ausdrücklich, da die Frist für die Briefwahl aufgrund der vorgezogenen Bundestagswahl diesmal mit rund zwei Wochen besonders knapp ist.
Seit dem 13. Januar, als der Versand der Wahlbenachrichtigungen begann, haben bereits rund 603.000 Berlinerinnen und Berliner die Briefwahl beantragt. Das entspricht etwa einem Viertel der 2,4 Millionen Wahlberechtigten und liegt auf dem gleichen Niveau wie bei der Bundestagswahl 2021 inklusive der Teilwiederholung 2024.
Angesichts des engen Zeitrahmens und möglicher Verzögerungen beim Postversand haben die Bezirke angekündigt, Briefwahlunterlagen prioritär an Wahlberechtigte im Ausland zu verschicken. Auch Wählerinnen und Wähler in Berlin sollten ihre Unterlagen möglichst zeitnah ausfüllen und zurücksenden, rät Bröchler.
Fristen und Empfehlungen für die Briefwahl
Damit die Stimme gültig ist, muss der Wahlbrief spätestens am Wahltag, dem 23. Februar, bis 18:00 Uhr beim zuständigen Bezirkswahlamt eingegangen sein. Briefwahlanträge können online, per Mail oder Post sowie direkt in den Briefwahlstellen der Bezirke beantragt werden.
Bröchler empfiehlt als sicherste Variante, direkt in einer der Briefwahlstellen zu wählen. Dort können Wahlberechtigte ihre Briefwahlunterlagen persönlich beantragen, ausfüllen und direkt abgeben – so entfällt der Postweg, der mehrere Tage dauern kann. Alternativ können ausgefüllte Wahlbriefe auch in die Briefkästen der Wahlstellen eingeworfen werden.
Alle Briefwahlstellen in Berlin öffnen einheitlich am Montag, dem 10. Februar. Viele Bezirke bieten verlängerte Öffnungszeiten an, einige sind zudem am Samstag, dem 15. Februar, geöffnet.
