Boris Pistorius steht nicht für eine SPD-Kanzlerkandidatur zur Verfügung. Das habe er „soeben“ der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, sagte er in einem am Donnerstagabend auf dem YouTube-Kanal der SPD veröffentlichten Video.
„Es ist meine souveräne, meine persönliche und meine ganz eigene Entscheidung“, sagte Pistorius weiter. „Ich sage es auch heute in aller Deutlichkeit: Wir haben mit Olaf Scholz einen hervorragenden Bundeskanzler. Er hat eine schon für normale Zeiten schwierig zu führende Koalition aus drei Parteien durch die vielleicht größte Krise der letzten Jahrzehnte geführt.“ In einer Zeit, in der die Welt zunehmend durch Krisen und Spannungen bestimmt werde, habe Scholz dafür gesorgt, dass die Ukraine mit Deutschland den größten Unterstützer in Europa habe. Scholz habe auch dafür gesorgt, dass Europa wieder ein verlässlicher und starker Nato-Bündnispartner sei.
„Olaf Scholz steht für Vernunft und Besonnenheit“, so Pistorius. Und das sei gerade in Zeiten wie diesen von besonderer Bedeutung. „Olaf Scholz ist ein starker Kanzler und er ist ein starker Kanzlerkandidat.“
Die Diskussion um die Kanzlerkandidatur hätten für zunehmende Verunsicherung in der SPD und auch für Irritationen bei den Wählern geführt, sagte Pistorius. „Das schadet meiner Partei, der ich jetzt seit 48 Jahren angehöre“. Er habe diese Debatte nicht angestoßen, er habe sie nicht gewollt und er habe sich „für nichts ins Gespräch gebracht“, sagte er. „Wir stehen jetzt gemeinsam in der Verantwortung, diese Debatte zu beenden, denn es geht um viel“. Er wolle sein Amt als Verteidigungsminister fortsetzen, so Pistorius, „denn es gibt noch viel zu tun“.
Nach kontroverser öffentlicher Debatte ist damit der Weg für eine erneute Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz frei. Scholz soll am kommenden Montag vom SPD-Vorstand nominiert werden. „Wir werden jetzt sehr schnell in den Gremien, Montag im Parteivorstand, dann auch Klarheit schaffen: Wir wollen mit Olaf Scholz in die nächste Wahlauseinandersetzung gehen“, sagte der Parteivorsitzende Lars Klingbeil in Berlin. Scholz selbst hatte seinen Anspruch bereits im Juli erklärt: „Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden“, sagte er damals.
Laut dem ARD-Deutschlandtrend sind sechs von zehn Deutschen (60 Prozent) der Meinung, Boris Pistorius wäre ein guter Kanzlerkandidat für die SPD. Amtsinhaber Olaf Scholz hält nur jeder Fünfte (21 Prozent) für einen guten Kanzlerkandidaten für die SPD.
