Brasiliens früherer Präsident Jair Bolsonaro soll am Freitag aus dem Krankenhaus entlassen werden und anschließend seine Haftstrafe zunächst im Hausarrest verbüßen, wie Reuters am Donnerstag berichtete.
Der 71-Jährige liegt seit dem 13. März wegen einer akuten Lungenentzündung in einer Klinik. Einen Tag vor der angekündigten Entlassung hatte Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof (STF) Bolsonaro am Dienstag genehmigt, seine Strafe aus gesundheitlichen Gründen für 90 Tage im Hausarrest zu verbüßen.
Gesundheitszustand bleibt Thema
Während des Klinikaufenthalts wurde Bolsonaro wegen Schmerzen in der rechten Schulter untersucht. Erste Befunde deuten laut seinem behandelnden Arzt Brasil Caiado darauf hin, dass künftig eine Operation nötig werden könnte, wie Reuters berichtete. Die Beschwerden könnten durch einen Sturz im Januar verschlimmert worden sein, bei dem sich Bolsonaro am Kopf verletzte, sagte der Arzt.
Die Verteidigung des rechtsextremen Politikers argumentierte laut CNN Brasil, der Gesundheitszustand ihres Mandanten erfordere dauerhafte medizinische Betreuung. Bei einem Verstoß gegen die Auflagen des Hausarrests kann Bolsonaro in den geschlossenen Vollzug zurückkehren, wie brasilianische Medien berichten.
Angriffe auf die Demokratie nach der Wahl
Bolsonaro verbüßt seit November eine 27-jährige Haftstrafe. Eine Kammer des Obersten Gerichtshofs hatte ihn schuldig gesprochen, nach seiner Wahlniederlage im Jahr 2022 gegen Präsident Luiz Inácio Lula da Silva einen Staatsstreich geplant zu haben.
Dazu gehörten laut Anklage ein von Bolsonaro bearbeiteter Entwurf für ein Ausnahme- oder Notstandsdekret, Druck auf Militärs und Institutionen sowie die Operation „Grün-gelber Dolch“, bei der Anschläge auf Lula, Vizepräsident Geraldo Alckmin und den Richter STF-Richter Alexandre de Moraes geplant worden sein sollen.
Zu den Mitangeklagten und Mitverurteilten aus Bolsonaros engem Umfeld gehörten mehrere frühere Spitzenleute seiner Regierung, darunter Ex-Minister, Militärs und der frühere Geheimdienstchef. Bolsonaro hatte schon vor der Wahl Zweifel am Wahlsystem gestreut. Nach Lulas Sieg blockierten Anhänger Straßen und forderten vor Kasernen ein Eingreifen des Militärs. Am 8. Januar 2023 stürmten Bolsonaro-Anhänger das Regierungsviertel in Brasília.
