Seit dem islamistischen Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober 2023 ist die Zahl der zu schützenden Gebäude in Berlin erheblich gestiegen. Aktuell überwacht der Objektschutz der Berliner Polizei insgesamt 1085 gefährdete Objekte, darunter 170 jüdisch-israelische Einrichtungen, wie Polizeipräsidentin Barbara Slowik Meisel gegenüber der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.
Für diese Aufgabe werden die 1500 Objektschutzkräfte von etwa 400 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten unterstützt. Diese kümmern sich um den Schutz von Botschaften, Synagogen und anderen Einrichtungen oder führen regelmäßige Fahrten dorthin durch.
Auch der Bereich Personenschutz im Landeskriminalamt (LKA) ist stark belastet. Slowik Meisel betonte, dass die Polizei keine genauen Informationen darüber geben könne, wer geschützt wird und in welchem Umfang. Es seien jedoch mehr Personen als zuvor unter dem Schutz des LKA, was durch den Konflikt im Nahen Osten zu einer erhöhten Anforderung an die Ressourcen führt. Dies belaste die verfügbaren Kräfte stark.
Politiker werden durch Sicherheitskräfte geschützt
Der zusätzliche Bedarf an Sicherheitskräften wird aktuell überwiegend durch Überstunden gedeckt, da es schwierig ist, schnell ausreichend ausgebildete Personenschützer zu rekrutieren.
Zu den Personen, die geschützt werden, gehören unter anderem der Regierende Bürgermeister, die Innensenatorin, Botschafter sowie führende Vertreter der jüdischen Gemeinden und Verbände. Aufgrund der aktuellen politischen Situation kamen in letzter Zeit auch weitere Personen hinzu, wie zum Beispiel Kultursenator Joe Chialo (CDU), der nach konkreten Bedrohungen und Schäden an seinem Wohnhaus ebenfalls unter Schutz gestellt wurde.
Insgesamt sind etwa 200 Personenschützer in Berlin tätig, die im Dezernat 6 der Abteilung Operative Dienste des LKA arbeiten, das auch die Spezialeinsatzkommandos (SEK) und das Mobile Einsatzkommando (MEK) umfasst. Offiziell gilt der Personenschutz in Berlin nach der Sicherungsgruppe des BKA als der zweitgrößte in Deutschland, wobei das Bundeskriminalamt für den Schutz von Bundespolitikern zuständig ist.
