Bericht

Beitrittsverhandlungen: EU-Kommission lobt Ukraine – sieht aber noch großen Reformbedarf

Die EU-Kommission lobt die Ukraine einem Bericht zufolge für ihr „bemerkenswertes Engagement“ auf dem Weg zum EU-Beitritt. Gleichzeitig übt sie Kritik.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (l) neben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (l) neben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der LeyenUncredited/AP/dpa

Die Ukraine muss nach Einschätzung der EU-Kommission ihre Anstrengungen im Kampf gegen die Korruption und bei Rechtsstaatlichkeitsreformen verstärken, um die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union voranzubringen. Das geht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge aus einem Berichtsentwurf der Behörde hervor.

Der Text ist demnach Teil eines EU-Erweiterungsberichts, der voraussichtlich am Dienstag verabschiedet wird. Darin heißt es laut Reuters, dass die Ukraine trotz des Krieges weiterhin ein „bemerkenswertes Engagement“ für einen EU-Beitritt zeige. Allerdings müsse das Land „die jüngsten negativen Entwicklungen, darunter der zunehmende Druck auf die spezialisierten Antikorruptionsbehörden und die Zivilgesellschaft, entschieden umkehren“.

Berliner Zeitung

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