Der Streit innerhalb der schwarz-roten Koalition über die Finanzierung der geplanten Bafög-Reform ist nach Angaben aus Regierungskreisen beigelegt. Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen sei eine Einigung erzielt worden, teilte eine Sprecherin des Bundesforschungsministeriums mit. Damit könne nun das Gesetzgebungsverfahren beginnen, wie auch der Deutschlandfunk berichtet.
Details zu der Einigung nannte die Sprecherin nicht. Sollte das Verfahren zügig vorangetrieben werden, könnte die Reform noch vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden.
Bafög-Grundbedarf soll in zwei Schritten erhöht werden
Kern der Reform ist eine Anhebung der Wohnkostenpauschale für Studierende, die nicht mehr im Haushalt der Eltern leben. Diese soll zum kommenden Wintersemester um 60 Euro auf monatlich 440 Euro steigen.
Zudem ist vorgesehen, den Bafög-Grundbedarf in zwei Schritten zu erhöhen und ihn langfristig an das Niveau der Grundsicherung anzupassen. Die individuelle Höhe des Bafög-Satzes richtet sich nach dem Einkommen der Eltern sowie weiteren Faktoren.
