Anders als der Bundestag: Bundesrat hisst Regenbogenflagge zum CSD

Der Christopher Street Day (CSD) wird am Samstag in Berlin gefeiert. Der Bundesrat will zu diesem Anlass ein Zeichen setzen und die Regenbogenflagge hissen. Die Fahne werde vor dem Gebäude „als Zeichen für Vielfalt, Respekt und Toleranz“ wehen, teilte der Bundesrat mit. Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) begründete die Entscheidung damit, dass diese Werte „ebenso wie Freiheit und Gleichheit zum Kern der Demokratie“ gehörten.

Anders verhält es sich beim Bundestag. Dort soll anlässlich des CSD keine Flagge gehisst werden. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hatte sich entschieden gegen eine solche Aktion gestellt. Auch das Aufhängen der Regenbogenflagge in den Büros des Bundestages sei untersagt. Diese Entscheidung löste eine Kontroverse aus, da sich sowohl Klöckner als auch Bundeskanzler Friedrich Merz dafür aussprachen. Merz stellte sich hinter die Entscheidung der Bundestagspräsidentin und erklärte, der Bundestag sei „kein Zirkuszelt“.

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CSD-Protestzug zieht durch Mitte

Der Protestzug am Samstag wird durch Berlin-Mitte ziehen und dabei am Bundestag, Bundesrat und Kanzleramt vorbeiführen. Der CSD demonstriert für die Rechte unter anderem von Schwulen, Lesben, Trans- und Intersexuellen sowie bisexuellen Menschen.

In Berlin wird am Samstag mit einem hohen Polizeiaufgebot gerechnet. Zum einen wird der CSD von mehreren Hundert Polizisten begleitet, zum anderen hat sich bereits eine Gegendemonstration angekündigt. Rechtsextreme Gruppen haben eine Versammlung mit bis zu 400 Teilnehmern angemeldet. Die Polizei werden energisch gegen „queerfeindliche Äußerungen sowie andere Hassbotschaften vorgehen“, so eine Sprecherin.