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Bericht: Ministerium führt Gespräche mit Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan

Das Innenministerium will Abschiebungen nach Afghanistan vereinfachen. Dazu gibt es nun offenbar Gespräche mit den Taliban.

Alexander Dobrindt (CSU), Bundesinnenminister, will Abschiebungen nach Afghanistan häufiger durchführen.
Alexander Dobrindt (CSU), Bundesinnenminister, will Abschiebungen nach Afghanistan häufiger durchführen.Kay Nietfeld/dpa

Das Bundesinnenministerium führt Berichten der Bild-Zeitung zufolge direkte Gespräche mit den Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan. Anfang des Monats hätten sich deutsche Vertreter des Ministeriums mit den Taliban in Katar getroffen, um einen regulären Abschiebe-Mechanismus zu etablieren.

Derzeit werde eine Entsendung deutscher Vertreter in Afghanistans Hauptstadt Kabul organisiert, um die Gespräche vor Ort fortzusetzen. Vertreter Katars seien dabei als Vermittler tätig.

Abschiebungen nach Afghanistan sollen vereinfacht werden

Ziel der Gespräche ist demnach, Abschiebungen von Deutschland nach Afghanistan zu vereinfachen. Die Bundesregierung stehe kurz davor, diese Abschiebungen massiv auszuweiten, heißt es in dem Bericht weiter. Sie sollen demnach deutlich leichter, regelmäßiger und in größerem Maßstab ablaufen als bisher. Die Abschiebungen sollen nicht mehr nur mit Charter-Flugzeugen durchgeführt werden, sondern auch per Linienflug.

Mitte Juliwurden dutzende Straftäter aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben. Es war der zweite Flug dieser Art nach der Machtübernahme der Taliban im Jahr 2021. „Abschiebungen nach Afghanistan müssen auch zukünftig gesichert stattfinden können. Es gibt kein Aufenthaltsrecht für schwere Straftäter in unserem Land“, so Innenminister Dobrindt (CSU) damals. Im Koalitionsvertrag hatten CDU/CSU und SPD vereinbart, Abschiebungen auszuweiten. (mit AFP)