Prof. Dr. Johannes Varwick ist seit 2013 Inhaber des Lehrstuhls für internationale Beziehungen und  europäische Politik an der Martin-Luther Universität Halle-Wittenberg, zuvor hatte er Professuren an den Universitäten Erlangen-Nürnberg und Kiel inne und war wiss. Mitarbeiter bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin und der Universität der Bundeswehr in Hamburg, von 2019 bis 2021 war er Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik.

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Experten reden sich in einen Rausch: Wir brauchen Verteidigungsausgaben mit Maß und Mitte

Sicherheitspolitik im Rausch: Braucht Deutschland wirklich mehr Verteidigungsausgaben?

Die Weltlage ist fordernd. Vom russischen Angriff auf die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> bis zur Infragestellung sicherheitspolitischer Gewissheiten durch Trump geht eine Schockwelle aus, die vielen allerdings den Verstand vernebelt. Denn die deutsche sicherheitspolitische Debatte hat eine doppelte Schlagseite. Die Mehrzahl der Experten warnt ohne empirische Belege <a href="https://www.berliner-zeitung.de/news/selenskyj-putin-koennte-naechstes-jahr-die-nato-angreifen-li.2295236">vor einem Angriff Russlands auf die Nato</a>, manche nennen gar eine Jahreszahl, zu dem er bevorstehen könnte. Im Wahlkampf überboten sich Konservative und Grüne mit Forderungen nach massiver Erhöhung der Verteidigungsetats, die neue Bundesregierung wird sich diesem Druck kaum entziehen können und wollen. Denkbar ist sogar, dass noch der alte Bundestag in einer Koalition aus Union, SPD, FDP und Grünen ein weiteres „Sondervermögen“ für die Bundeswehr im dreistelligen Milliardenbereich beschließen wird. Ein radikaler Mentalitätswechsel und massive Investitionen in deutsche „Kriegstüchtigkeit“ seien das Gebot der Stunde. Namhafte Ökonomen fordern eine massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben, notfalls auf Pump. Doch wie sehen die Fakten aus?

Deutschland debattiert über Rüstungsausgaben. Doch die Politik sollte nicht alarmistisch überziehen, sondern der Bevölkerung die Fakten vorstellen. Ein Gastbeitrag.

16:9

Politik

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Bundespolitik

Der frisch gewählte brasilianische Präsident Lula da Silva bietet sich als Vermittler im Ukraine-Krieg an und regt an, einen „Friedensclub“ zu gründen. Der Krieg sei an einem Punkt angekommen, an dem keiner mehr seine Maximalziele erreichen könne. Es sei notwendig, eine Gruppe von Ländern zu bilden, die stark genug sei und respektiert werde, um sich mit Russland und der Ukraine an einen Verhandlungstisch zu setzen. Neben Brasilien erwähnt er China, Indien und Indonesien – diejenigen Staaten, die zwar mehr oder weniger scharf den russischen Angriffskrieg verurteilen, sich aber weder an den westlichen Sanktionen noch an Waffenlieferungen beteiligen.

Brasiliens Präsident Lula da Silva will einen Friedensclub gründen. Deutsche Journalisten reagieren mit Unterstellungen darauf. Ein Gastbeitrag von Johannes Varwick.

Frieden für die Ukraine: Mehr Lula wagen!

China

Brasilien

Internationales

Sanktion

<em><a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/kommentar-chefredakteur-berliner-zeitung-tomasz-kurianowicz-im-zweifel-fuer-den-zweifel-moege-sich-deutschland-im-neuen-jahr-etwas-unsicherer-sein-li.302321">Die Redaktion der Berliner Zeitung steht für Debatte und Debattenkultur.</a> Dies ist ein Gastbeitrag des Politikwissenschaftlers Johannes Varwick. Die Meinung des Autors muss nicht die Meinung der Redaktion widerspiegeln.</em>

„Wer sich zu weit vom Mainstream entfernt, der wird kaltgestellt“, schreibt der Politikwissenschaftler Johannes Varwick, der für Realpolitik im Ukraine-Krieg eintritt. Ein Gastbeitrag.

Warum Realpolitik im Ukraine-Krieg mich ins Abseits manövriert hat

Berlin

Der Krieg, so der preußische Generalmajor und Kriegstheoretiker Carl von Clausewitz, ist das Gebiet der Ungewissheit. „Drei Vierteile derjenigen Dinge, worauf das Handeln im Kriege gebaut wird, liegen im Nebel einer mehr oder weniger großen Ungewissheit“. Ein Teil des Nebels mag sich angesichts verbesserter Aufklärungsfähigkeiten im technischen Bereich gelichtet haben. An dem grundsätzlichen Befund ändert sich jedoch nichts.

Die Ukraine feiert große militärische Erfolge. Für viele ist das überraschend. Doch weiterhin gilt: Russland kann und wird bei Bedarf den Krieg in der Ukraine eskalieren.

Eskalationsdominanz im Ukraine-Krieg: Wider die Blauäugigkeit

Unlängst veröffentlichte das „Zentrum für Desinformationsbekämpfung“ des Ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrates eine Liste mit Personen, die „russische Propaganda“ betreiben würden. Der Leiter des Zentrums hat die Personen auf der Liste als „Informationsterroristen“ bezeichnet, die sich als Kriegsverbrecher verantworten müssten. Etwa 70 Personen aus verschiedenen Ländern werden hier regierungsamtlich gebrandmarkt und ich habe das zweifelhafte Vergnügen, neben meinen Bonner Kollegen Christian Hacke als einziger deutscher Politikwissenschaftler auf dieser Liste zu stehen.

Die Debatte um den Krieg in der Ukraine wird immer giftiger. Kritische Stimmen werden mundtot gemacht oder auf schwarze Listen gesetzt. Unser Autor hat es erlebt.

Ukraine-Krieg: Warum ich keine Angst habe, Beifall von der falschen Seite zu bekommen

Der Krieg in der Ukraine geht in den vierten Monat. Die europäische Friedensordnung liegt in Trümmern – von Putins Russland kaputtgeschossen. Russlands Krieg gegen die Ukraine ist in Zielen und Mitteln ein Zivilisationsbruch, der die internationale Politik auf vielen Ebenen verändern wird. Doch sollen wir bei diesem fragilen Status quo stehen bleiben oder brauchen wir nicht einen wirklich neuen politischen Anlauf, um diese brisante Lage zu entschärfen?

Die Ukraine ist moralisch im Recht. Aber Hand aufs Herz: Es gibt Einflusszonen, Russland ist zu mächtig. Man sollte den Kompromiss suchen. Ein Gastbeitrag.

Johannes Varwick

Sicherheitspolitik im Rausch: Braucht Deutschland wirklich mehr Verteidigungsausgaben?

Frieden für die Ukraine: Mehr Lula wagen!

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Ukraine-Krieg: Warum ich keine Angst habe, Beifall von der falschen Seite zu bekommen

Olaf Scholz weiß es: Nicht ein Ukraine-Sieg, sondern ein Frieden hat Vorrang